Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 218-IV-20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 05.08.2020 - 5 K 597/20
- OVG Sachsen, 27.11.2020 - 5 D 59/20
- VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 218-IV-20
- OVG Sachsen, 21.04.2021 - 5 D 59/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 120-IV-20
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Nichterfüllens der …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 218-IV-20
Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil sie nicht den Begründungsanforderungen aus Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 SächsVerf, § 27 Abs. 1 und § 28 SächsVerfGHG (vgl. hierzu bereits SächsVerfGH, Beschluss vom 5. November 2020 - Vf. 120-IV-20) genügt. - OVG Sachsen, 27.11.2020 - 5 D 59/20
Prozesskostenhilfe; Rechtsweg; Dienstaufsichtsbeschwerde; Petition; Bescheidung; …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 218-IV-20
Mit seiner am 28. Dezember 2020 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 27. November 2020 (5 D 59/20). - VerfGH Sachsen, 23.02.2017 - 153-IV-16
Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 218-IV-20
Das Beschwerdevorbringen lässt nicht erkennen, aus welchen Gründen das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Anforderungen an die Gewährung von Prozesskostenhilfe (vgl. hierzu bereits SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - Vf. 153-IV-16 m.w.N.) in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise überspannt haben könnte, sondern stellt lediglich die einfachrechtliche Bewertung des Beschwerdeführers gegen die des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts.