Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 05.11.2010 - 28-I-10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,28806
VerfGH Sachsen, 05.11.2010 - 28-I-10 (https://dejure.org/2010,28806)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 05.11.2010 - 28-I-10 (https://dejure.org/2010,28806)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 05. November 2010 - 28-I-10 (https://dejure.org/2010,28806)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,28806) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • VerfGH Sachsen

    Organstreitverfahren einer Fraktion wegen der Wahl der Vizepräsidenten zum 5. Sächsischen Landtag bleibt wegen fehlender Antragsbefugnis ohne Erfolg

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorschlagsrecht der Fraktionen im Landtag des Freistaates Sachsen bei der Wahl des Ersten Vizepräsidenten des Sächsichen Landtags sowie gegen die Wahl eines bestimmten Abgeordneten i.R.d. Wahl zum Dritten Vizepräsidenten; Anforderungen an einen Verstoß gegen das Gebot der Spiegelbildlichkeit; Zuweisung des Vorschlagsrechts für die Wahl des Ersten Vizepräsidenten der nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt als Erste berufenen Fraktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Organstreitverfahren der Fraktion DIE LINKE wegen der Wahl der Vize-präsidenten zum 5. Sächsischen Landtag bleibt ohne Erfolg




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 25.10.2016 - VerfGH 6/16

    Landesverfassung gewährt Piraten-Fraktion keinen Anspruch auf

    Es ist bereits fraglich, ob der Grundsatz formaler Gleichheit der Fraktionen auch dann Beachtung beansprucht, wenn es der Sache nach gar nicht um die Besetzung eines Gremiums geht, sondern um die Wahl bestimmter Funktionsträger (vgl. dazu auch VerfGH Sachsen, Urteil vom 5. November 2010 - Vf. 28-I-10 -, juris Rn. 38).

    Sie sind zwar parlamentarischer Art, betreffen aber - ebenso wie die im parlamentarischen Raum verorteten Aufgaben des Präsidiums - nicht den Inhalt der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung an sich, sondern dienen der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments, indem sie einen ordnungsgemäßen und störungsfreien Ablauf der Plenarsitzungen sicherstellen (siehe insoweit auch VerfGH Sachsen, Urteil vom 5. November 2010 - Vf. 28-I-10 -, juris Rn. 40).

  • VerfGH Sachsen, 21.03.2013 - 95-I-12

    Sächsischer Landtag muss bei Zusammenstellung einer Reisedelegation NPD-Fraktion

    Denn dieses Gebot der Spiegelbildlichkeit gilt nur für Gremien, die wesentliche Aufgaben des Parlaments wahrnehmen (SächsVerfGH, Urteil vom 5. November 2010 - Vf. 28-I-10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht