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   VerfGH Sachsen, 11.03.1999 - 40-IV-97   

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VerfGH Sachsen, 11.03.1999 - 40-IV-97 (https://dejure.org/1999,13302)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11.03.1999 - 40-IV-97 (https://dejure.org/1999,13302)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11. März 1999 - 40-IV-97 (https://dejure.org/1999,13302)
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Wird zitiert von ... (8)

  • VerfGH Sachsen, 12.07.2001 - 94-IV-00

    Versagung der Zulassung zur Prüfung als Wirtschaftsprüfer; Anforderungen an die

    (1) Sein Vorbringen zeigt nicht auf, wodurch das Oberverwaltungsgericht - wie für Willkür erforderlich (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 11. März 1999 - Vf. 40-IV-97) - die Rechtslage in krasser Weise verkannt haben sollte.
  • VerfGH Sachsen, 20.09.2001 - 37-IV-01
    Für eine krasse Verkennung der Rechtslage - wie sie für Willkür erforderlich ist (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 11.03.1999 - Vf. 40-IV-97; SächsVerfGH, Beschluss vom 12.07.2001 - Vf. 3-IV-01) - ist aber nichts zu ersehen, zumal das gezielte Ausnutzen des Mahnverfahrens zur Verschleierung materiell-rechtlicher Problemstellungen irreführend und die vom Amtsgericht zu § 656 BGB vertretene Rechtsmeinung im Endergebnis zumindest nicht unvertretbar war (vgl. BGHZ 112, 122 ff.; zur Erwirkung eines Vollstreckungsbescheids: LG Erfurt VuR 1996, 95; KG KGReport 1995, 70; LG Frankfurt/M NJW-RR 1995, 634; OLG Düsseldorf VuR 1994, 355; OLG Stuttgart NJW 1994, 330).
  • VerfGH Sachsen, 24.02.2000 - 42-IV-99
    Hinzukommen muss vielmehr, dass dies bei verständiger Würdigung der die Sächsische Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich sind und sich daher der Schluss aufdrängt, dass sie auf sachfremden Erwägungen beruhen (vgl. BVerfGE 4, 1 [7]; 81, 132 [137]; 87, 273 [279]; 89, 1 [14], 96, 189, SächsVerfGH Beschluss vom 11. März 1999, Vf. 40-IV-97).
  • VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 63-IV-00
    Die Rechtslage muss, um einen Verstoß gegen das Willkürverbot zu begründen, in krasser Weise verkannt worden sein (vgl. BVerfGE 4, 1 [7]; 81, 132 [1379], 87, 273 [279]; 96, 189 [205]; SächsVerfGH Beschluss vom 11. März 1999, Vf. 40-IV-97).
  • VerfGH Sachsen, 20.09.2001 - 16-IV-01
    verständiger Würdigung der die Sächsische Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluss der Willkür aufdrängt (vgl. BVerfGE 59, 95 [97]; SächsVerfGH, Beschluss vom 11. März 1999 - Vf. 40-IV-97).
  • VerfGH Sachsen, 28.06.2001 - 81-IV-00
    Die Rechtslage muss, um einen Verstoß gegen das Willkürverbot zu begründen, in krasser Weise verkannt worden sein (vgl. BVerfGE 4, 1 [7]; 81, 132 [137], 87, 273 [279]; 96, 189 [205]; SächsVerfGH, Beschluss vom 11.3.1999, Vf. 40-IV-97).
  • VerfGH Sachsen, 15.03.2001 - 40-IV-00
    Die Rechtslage muss, um einen Verstoß gegen das Willkürverbot zu begründen, in krasser Weise verkannt worden sein (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 11. März 1999, Vf. 40-IV-97).
  • VerfGH Sachsen, 27.05.2004 - 36-IV-03
    Hinzukommen muss vielmehr, dass der Richterspruch unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar oder bei verständiger Würdigung der die Sächsische Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich daher auch insoweit der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht (SächsVerfGH, Beschl. v. 11. März 1999 - Vf. 40-IV-97).
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