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   VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17   

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https://dejure.org/2018,9285
VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17 (https://dejure.org/2018,9285)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11.04.2018 - 159-IV-17 (https://dejure.org/2018,9285)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11. April 2018 - 159-IV-17 (https://dejure.org/2018,9285)
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  • VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 102-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Der Verfassungsgerichtshof ist daher nicht in der Lage zu prüfen, ob durch die angegriffenen Entscheidungen Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt sein könnten (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Februar 2011 - Vf. 102-IV-10; Beschluss vom 28. September 2015 - Vf. 98-IV-14; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 11-IV-17).
  • VerfGH Sachsen, 28.09.2015 - 98-IV-14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Störung von

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Der Verfassungsgerichtshof ist daher nicht in der Lage zu prüfen, ob durch die angegriffenen Entscheidungen Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt sein könnten (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Februar 2011 - Vf. 102-IV-10; Beschluss vom 28. September 2015 - Vf. 98-IV-14; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 11-IV-17).
  • VerfGH Sachsen, 26.10.2017 - 11-IV-17
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Der Verfassungsgerichtshof ist daher nicht in der Lage zu prüfen, ob durch die angegriffenen Entscheidungen Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt sein könnten (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Februar 2011 - Vf. 102-IV-10; Beschluss vom 28. September 2015 - Vf. 98-IV-14; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 11-IV-17).
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 107-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Dies setzt voraus, dass die angegriffenen Entscheidungen mit der Verfassungsbeschwerde vorgelegt oder zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt mitgeteilt werden (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Januar 2018 - Vf. 139-IV-17; Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 107-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 26.10.2017 - 42-IV-17

    Darlegungsanforderungen bei parallel zur Verfassungsbeschwerde eingelegter

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Die vollständige Begründung der vor Abschluss des Anhörungsrügeverfahrens eingelegten Verfassungsbeschwerde muss dem Verfassungsgerichtshof spätestens innerhalb der Monatsfrist nach Zustellung bzw. Bekanntgabe des auf die Anhörungsrüge hin ergangenen Beschlusses vorliegen (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Juli 2017 - Vf. 2-IV-17; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 42-IV-17).
  • VerfGH Sachsen, 11.01.2018 - 139-IV-17
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Dies setzt voraus, dass die angegriffenen Entscheidungen mit der Verfassungsbeschwerde vorgelegt oder zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt mitgeteilt werden (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Januar 2018 - Vf. 139-IV-17; Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 107-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.07.2017 - 2-IV-17
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 159-IV-17
    Die vollständige Begründung der vor Abschluss des Anhörungsrügeverfahrens eingelegten Verfassungsbeschwerde muss dem Verfassungsgerichtshof spätestens innerhalb der Monatsfrist nach Zustellung bzw. Bekanntgabe des auf die Anhörungsrüge hin ergangenen Beschlusses vorliegen (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Juli 2017 - Vf. 2-IV-17; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 42-IV-17).
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