Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 11.12.2008 - 139-IV-08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,32774
VerfGH Sachsen, 11.12.2008 - 139-IV-08 (https://dejure.org/2008,32774)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11.12.2008 - 139-IV-08 (https://dejure.org/2008,32774)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 139-IV-08 (https://dejure.org/2008,32774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,32774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Sachsen, 29.01.2009 - 154-IV-08
    Das hat zur Folge, dass die Anhörungsrüge nach § 33a StPO zu dem vor Einlegung der Verfassungsbeschwerde zu erschöpfenden fachgerichtlichen Rechtsweg gehört (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).

    Dieser in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG angesprochene Grundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinne hinaus auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).

    Wird mit der Verfassungsbeschwerde bezüglich eines mit Rechtsmitteln nicht mehr anfechtbaren Beschlusses neben einem Gehörsverstoß zugleich die Verletzung weiterer Grundrechte gerügt, stellt die Anhörungsrüge auch gegenüber einer hierauf gestützten Verfassungsbeschwerde einen vorrangig zu ergreifenden Rechtsbehelf dar (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Mai 2008 - Vf. 127-IV-07).

    Damit bietet das wiedereröffnete fachgerichtliche Verfahren zugleich die Gelegenheit, auch andere etwa vorliegende verfassungsrechtliche Mängel zu beseitigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Juni 2008 - Vf. 102-IV-08 [HS]/Vf. 103-IV-08 [e.A.]).

  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 23-IV-09
    Er hat von der Möglichkeit, gegen den oberlandesgerichtlichen Beschluss gemäß § 33a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.03.2010 - 99-IV-09
    Er hat von der Möglichkeit, gegen den oberlandesgerichtlichen Beschluss gemäß § 33a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09
    Denn er hat von der Möglichkeit, gegen den landgerichtlichen Beschluss gemäß § 311a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (vgl. zu der entsprechenden Vorschrift des § 33a StPO SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 23-IV-09; SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 89-IV-09
    Er hat von der Möglichkeit, gegen den oberlandesgerichtlichen Beschluss gemäß § 33a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht