Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 12.07.2001 - 94-IV-00   

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https://dejure.org/2001,8012
VerfGH Sachsen, 12.07.2001 - 94-IV-00 (https://dejure.org/2001,8012)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 12.07.2001 - 94-IV-00 (https://dejure.org/2001,8012)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 12. Juli 2001 - 94-IV-00 (https://dejure.org/2001,8012)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • VerfGH Sachsen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung der Zulassung zur Prüfung als Wirtschaftsprüfer; Anforderungen an die geforderten Nachweise über die Prüfungstätigkeit; Forderung der einzelnen Auflistung von 440 Tagen Prüfungstätigkeit entgegen allgemeiner Praxis durch das Verwaltungsgericht; Anspruch auf rechtliches Gehör

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 150
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VerfGH Sachsen, 26.04.2012 - 81-IV-11
    Eine willkürliche Auslegung oder Anwendung des § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO kann zugleich eine den Anspruch auf den gesetzlichen Richter gemäß Art. 78 Abs. 1 Satz 1 SächsVerf verletzende Versperrung des Zugangs zur Revision begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00; BVerfG, Beschluss vom 21. März 2012 - 1 BvR 2365/11 - juris Rn. 18).
  • OVG Sachsen, 08.10.2009 - 2 B 458/09

    Anhörungsrüge; Hinweispflicht des Gerichts

    Insbesondere ist eine vorherige Information nicht geboten, wenn ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter mit den richterlichen Schlussfolgerungen hätte rechnen können (SächsVerfGH, Beschl. v. 12.7.2001, NVwZ-RR 2002, 150).
  • VerfGH Sachsen, 24.02.2005 - 75-IV-03
    Dies ist nur dann der Fall, wenn die Partei mit der Verwertung der Erklärung in der Sachentscheidung nicht zu rechnen brauchte (SächsVerfGH NVwZ-RR 2002, 150).
  • VerfGH Sachsen, 17.10.2013 - 46-IV-13
    Eine Entziehung des gesetzlichen Richters liegt dann vor, wenn ein Gericht in willkürlicher Weise ein nur bei Zulassung statthaftes Rechtsmittel gegen seine Entscheidung versagt, sofern diese Versagung - wie nach § 544 ZPO i.V.m. § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO bis 31. Dezember 2014 die Nichtzulassung der Revision in Zivilverfahren mit einem Beschwerdewert bis zu 20.000 EUR - nicht mit einem Rechtsbehelf angreifbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. April 2012 - Vf. 81-IV-11; Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00; BVerfG, Beschluss vom 21. März 2012 - 1 BvR 2365/11 - juris Rn. 18).
  • VerfGH Sachsen, 13.12.2001 - 50-IV-01
    Entgegen § 28 SächsVerfGHG lässt sich seinem Vortrag kein Sachverhalt entnehmen, der eine Verletzung dieses Grundrechts als möglich erscheinen lässt (vgl. zu den Anforderungen SächsVerfGH, Urteil vom 27. Juli 1995 - Vf. 45-IV-94, JbSächsOVG 3 [1995], 93 [96]; Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00).
  • VerfGH Sachsen, 20.09.2001 - 16-IV-01
    Die Beschwerdeführerin hat keinen Sachverhalt dargetan, der eine Verletzung der von ihr gerügten Grundrechte im Sinne des § 28 SächsVerfGHG als möglich erscheinen lässt (SächsVerfGH, Urteil vom 27. Juli 1995 - Vf. 45-IV94, JbSächsOVG 3 [1995], 93 [96]; Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.2003 - 33-IV-02
    Der Beschwerdeführer hat keinen Sachverhalt dargetan, der eine Verletzung des von ihm gerügten Grundrechts auf rechtliches Gehör (Art. 78 Abs. 2 SächsVerf) als möglich erscheinen lässt (SächsVerfGH, Urteil vom 27. Juli 1995 - Vf. 45-IV-94, JbSächsOVG 3 [1995], 93 [96]; Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00).
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