Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 18.01.2007 - 81-IV-06 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VerfGH Sachsen
Zur Reichweite der in § 139 ZPO normierten Hinweispflichten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Reichweite der in § 139 Zivilprozessordnung (ZPO) normierten Hinweispflichten; Geltendmachung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Auslegung und Anwendung von Präklusionsvorschriften durch die Fachgerichte; Berücksichtigungsfähigkeit neuer Angriffsmittel oder Verteidigungsmittel in der Rechtsmittelinstanz; Notwendigkeit einer gerichtlichen Hinweiserteilung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 15-IV-11 Allerdings können Präklusionsvorschriften der Zivilprozessordnung es rechtfertigen, Sachvortrag einer Partei ganz oder teilweise außer Betracht zu lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Januar 2007 - Vf. 81-IV-06; vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Januar 2005, NJW 2005, 1768 [1769]).
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