Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 18.01.2007 - 81-IV-06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Reichweite der in § 139 Zivilprozessordnung (ZPO) normierten Hinweispflichten; Geltendmachung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Auslegung und Anwendung von Präklusionsvorschriften durch die Fachgerichte; Berücksichtigungsfähigkeit neuer Angriffsmittel oder ...
- VerfGH Sachsen
Zur Reichweite der in § 139 ZPO normierten Hinweispflichten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Sachsen, 24.04.2020 - 11-IV-20 Zwar können Präklusionsvorschriften es rechtfertigen, den Sachvortrag einer Partei ganz oder teilweise außer Betracht zu lassen und den Anspruch auf rechtliches Gehör im Interesse der Verfahrensbeschleunigung einzuschränken (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2011 - Vf. 15-IV-11; Beschluss vom 18. Januar 2007 - Vf. 81-IV-06; vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. April 1984, BVerfGE 67, 39 [41]; Beschluss vom 24. Januar 2005 - 1 BvR 2653/03 - juris).
Zudem ist ihre Auslegung und Anwendung durch die Fachgerichte schon wegen der Intensität des Eingriffs einer strengeren verfassungsgerichtlichen Kontrolle zu unterziehen, als dies üblicherweise bei der Anwendung einfachen Rechts geschieht (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2011 - Vf. 15-IV-11; Beschluss vom 18. Januar 2007 - Vf. 81-IV-06).
- VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 15-IV-11
Nichterfüllung der Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde …
Allerdings können Präklusionsvorschriften der Zivilprozessordnung es rechtfertigen, Sachvortrag einer Partei ganz oder teilweise außer Betracht zu lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Januar 2007 - Vf. 81-IV-06; vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Januar 2005, NJW 2005, 1768 [1769]).