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   VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18 (HS), 125-IV-18 (e.A.)   

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https://dejure.org/2019,965
VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18 (HS), 125-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2019,965)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18.01.2019 - 124-IV-18 (HS), 125-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2019,965)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - 124-IV-18 (HS), 125-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2019,965)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Anordnung des Widerrufs einer Strafaussetzung zur Bewährung

  • VerfGH Sachsen
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • VerfGH Sachsen, 31.01.2008 - 104-IV-07
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Wird eine Verletzung der Freiheit der Person geltend gemacht, kommt es vor allem darauf an, ob die Fachgerichte bei der Anwendung der die Schranken aus Art. 16 Abs. 1 Satz 3, Art. 17 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 SächsVerf ausfüllenden gesetzlichen Bestimmungen den Inhalt und die Tragweite des Freiheitsgrundrechts verkannt haben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 31. Januar 2008 - Vf. 104-IV-07; Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 60-IV-06 [HS]/Vf. 61-IV-06 [e.A.]; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 27.07.2006 - 60-IV-06
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Wird eine Verletzung der Freiheit der Person geltend gemacht, kommt es vor allem darauf an, ob die Fachgerichte bei der Anwendung der die Schranken aus Art. 16 Abs. 1 Satz 3, Art. 17 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 SächsVerf ausfüllenden gesetzlichen Bestimmungen den Inhalt und die Tragweite des Freiheitsgrundrechts verkannt haben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 31. Januar 2008 - Vf. 104-IV-07; Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 60-IV-06 [HS]/Vf. 61-IV-06 [e.A.]; st. Rspr.).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.1995 - 3 Ws 604/95
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Des Weiteren zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, aus welchen Gründen die Gerichte Anlass für eine Prüfung seiner Zahlungsfähigkeit gehabt haben sollten (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Oktober 1995 - 3 Ws 604/95 - juris), zumal die Umwandlung der Arbeits- in eine Geldauflage auf Wunsch des Beschwerdeführers erfolgte.
  • VerfGH Sachsen, 10.12.2009 - 118-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Der Beschwerdeführer rügt lediglich die Nichteinhaltung der speziellen Verfahrensgarantie des § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO, ohne jedoch geltend zu machen, dass seine schriftlichen Erklärungen bei den Entscheidungen übergangen worden seien (SächsVerfGH, Beschluss vom 10. Dezember 2009 - Vf. 118-IV-09 [HS]/Vf. 120-IV-09 [e.A.]).
  • KG, 10.08.2001 - 5 Ws 434/01
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Zudem zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, aus welchen verfassungsrechtlichen Gründen eine erneute Ladung zu einer mündlichen Anhörung trotz fehlender erkennbarer beachtlicher Gründe für sein Ausbleiben geboten gewesen wäre (vgl. hierzu KG Berlin, Beschluss vom 10. August 2001 - 5 Ws 434/01 - juris).
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 25-IV-16
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 124-IV-18
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 25-IV-16; st. Rspr.).
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