Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 18.03.2004 - 46-IV-03, 47-IV-03   

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https://dejure.org/2004,34438
VerfGH Sachsen, 18.03.2004 - 46-IV-03, 47-IV-03 (https://dejure.org/2004,34438)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18.03.2004 - 46-IV-03, 47-IV-03 (https://dejure.org/2004,34438)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18. März 2004 - 46-IV-03, 47-IV-03 (https://dejure.org/2004,34438)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Sachsen, 15.07.2004 - 56-IV-02
    Bei dieser Sachlage spricht vieles dafür, dass die Beschwerdeführerin gehalten gewesen wäre, einen etwaigen späteren Zugang unaufgefordert darzulegen und glaubhaft zu machen, also von sich aus die Einhaltung der Monatsfrist nachzuweisen (vgl. SächsVerfGH, Beschlüsse v. 28. November 1996 - Vf. 31-IV-96; v. 13. Juli 2000 - Vf. 83-IV-99; v. 18. Januar 2001 - Vf. 68-IV-00; v. 18. März 2004 - Vf. 46-IV-03 / 47IV-03; vgl. auch BVerfG [3. Kammer des Zweiten Senats], Beschl. v. 26. Juli 1999 - 2 BvR 1177/99, Juris).

    anzuhören, ihre Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (vgl. SächsVerfGH, Beschl. v. 18. März 2004 - Vf. 46-IV-03 / 47-IV-03 [e.A.] m.w.N., st. Rspr.).

  • VerfGH Sachsen, 31.03.2005 - 98-IV-04
    Der Beschwerdeführer hat einen späteren Zugang des Beschlusses des Sächsischen Landesarbeitsgerichtes vom 17. Mai 2004 nicht dargelegt und glaubhaft gemacht (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Januar 2001 - Vf. 68-IV-00; vom 18. März 2004 - Vf. 46-IV-03; Vf. 47-IV-03; vgl. auch BVerfG [3. Kammer des 2. Senats], Beschluss vom 26. Juli 1999 - 2 BvR 1177/99, Juris).
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