Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 127-IV-17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 15.03.2017 - jeweils 02 S 301/14
- VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 127-IV-17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VerfGH Sachsen, 28.07.2017 - 2-IV-17
Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 127-IV-17
Der Verfassungsgerichtshof verwarf die Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 28. Juli 2017 (Vf. 2-IV-17).Dem Beschwerdeführer war es zumutbar und möglich, zu dem Beschluss des Landgerichts über seine erneute Anhörungsrüge in dem vorangegangenen Verfassungsbeschwerdeverfahren Vf. 2-IV-17 vorzutragen und gegebenenfalls seine Verfassungsbeschwerde zu ergänzen.
- VerfGH Sachsen, 23.02.2017 - 12-IV-17
Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 127-IV-17
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs, dass ein Beschwerdeführer innerhalb der Beschwerdefrist diejenigen Tatsachen vorzutragen hat, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 124-IV-08; Beschluss vom 23. Februar 2017 - Vf. 12-IV-17; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 124-IV-08
Auszug aus VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 127-IV-17
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs, dass ein Beschwerdeführer innerhalb der Beschwerdefrist diejenigen Tatsachen vorzutragen hat, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 124-IV-08; Beschluss vom 23. Februar 2017 - Vf. 12-IV-17; st. Rspr.).