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   VerfGH Sachsen, 18.10.2001 - 25-IV-01   

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https://dejure.org/2001,19539
VerfGH Sachsen, 18.10.2001 - 25-IV-01 (https://dejure.org/2001,19539)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18.10.2001 - 25-IV-01 (https://dejure.org/2001,19539)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - 25-IV-01 (https://dejure.org/2001,19539)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 21.09.2021 - 2 BvR 220/21

    Anordnung der Auslagenerstattung nach Erledigterklärung wegen Erfolgs einer

    Die Rechtsschutzgarantie des Art. 78 Abs. 3 Satz 1 SächsVerf ist nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsens inhaltsgleich (auch) mit der des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01 -, S. 4 d. U.).
  • VerfGH Sachsen, 12.09.2002 - 1-IV-02
    Dass die Beschwerdeführerin insoweit unzutreffend Art. 38 Abs. 1 SächsVerf als verletzt rügt, ist unschädlich (SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01).
  • VerfGH Sachsen, 30.11.2017 - 147-IV-17
    vom 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01).
  • VerfGH Sachsen, 25.02.2014 - 102-IV-12
    Deshalb dürfen bei der Anwendung und Auslegung der für die Wiedereinsetzung maßgeblichen prozessrechtlichen Vorschriften die Anforderungen daran nicht überspannt werden, was ein Betroffener veranlasst haben und vorbringen muss, um nach einer Fristversäumung die Wiedereinsetzung zu erhalten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Mai 2000 - 2 BvR 1557/98; Beschluss vom 26. März 1997, NJW 1997, 1770 [1771]; Beschluss vom 15. April 1980, BVerfGE 54, 80 [84]; SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1998 - Vf. 53-IV-94; Beschluss vom 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01).
  • VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 32-IV-13

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen über die Verwerfung eines

    Deshalb dürfen bei der Anwendung und Auslegung der für die Wiedereinsetzung maßgeblichen prozessrechtlichen Vorschriften die Anforderungen daran nicht überspannt werden, was ein Betroffener veranlasst haben und vorbringen muss, um nach einer Fristversäumung die Wiedereinsetzung zu erhalten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Mai 2000 - 2 BvR 1557/98; Beschluss vom 26. März 1997, NJW 1997, 1770 [1771]; Beschluss vom 15. April 1980, BVerfGE 54, 80 [84]; SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1998 - Vf. 53-IV-94; Beschluss vom 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01).
  • VerfGH Sachsen, 24.10.2002 - 12-IV-02
    Rügt er eine Verletzung der in Art. 18 Abs. 1 SächsVerf in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 1 Satz 2 SächsVerf) verbürgten Rechtsschutzgleichheit (vgl. SächsVerfGH, Beschl. v. 18. Oktober 2001 - Vf. 25-IV-01, und Beschl. v. 11. Juli 2002 - Vf. 73-IV-01; BVerfGE 63, 380 [394 f.]; BVerfGE 81, 347 [356 f.]) durch Verletzung des von den Fachgerichten auszulegenden und anzuwendenden einfachen Bundesrechtes zur Prozesskostenhilfe mit der dort bestimmten, bundesverfassungsrechtlich unbedenklichen Voraussetzung hinreichender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung (vgl. BVerfGE 56, 139 [143 f.]; 81, 347 [357]), hat er darzulegen und zu begründen, dass und wodurch der Richter, dessen einfachrechtliche Sicht zweifelhaft sein mag, die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte für den seiner besonderen fachlichen Kompetenz zugewiesenen Normbereich verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundrechtlich fehlerhafter Weise missachtet hat.
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