Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 19.07.2007 - 82-IV-07 (e.A.)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,32382
VerfGH Sachsen, 19.07.2007 - 82-IV-07 (e.A.) (https://dejure.org/2007,32382)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 19.07.2007 - 82-IV-07 (e.A.) (https://dejure.org/2007,32382)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - 82-IV-07 (e.A.) (https://dejure.org/2007,32382)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,32382) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Vollzugshemmung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG) vom 4. Februar 1992; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • VerfGH Sachsen

    Eilantrag zur Verfassungsbeschwerde gegen §§ 15, 19 Nr. 5 bis 7 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2013 - 9 S 233/12

    Förderung einer Ersatzschule; Schulgeld-Erhebung; Sonderungswirkung

    Der Ausgleichsanspruch bezieht sich vielmehr auf eine Befreiung, mit der dem von Art. 14 Abs. 2 LV verfolgten Zweck des Art. 11 Abs. 1 LV genüge getan werden soll, das heißt das Recht auf eine Erziehung und Ausbildung unabhängig von Herkunft und wirtschaftlicher Lage auch in den in Art. 14 Abs. 2 Satz 3 LV genannten Ersatzschulen ermöglicht werden soll (insoweit anders Sächs. VerfGH, Beschluss vom 19.07.2007 - Vf. 82-IV-07 -, Juris Rn. 40; Sächs. OVG, Urteile vom 29.04.2010, a.a.O., Rn. 23 ff., und vom 02.03.2011, a.a.O., Rn. 27 ff., die insoweit nur auf die Verletzung der Schutz- und Förderpflicht wegen Existenzgefährdung abstellen).
  • OVG Sachsen, 29.04.2010 - 2 A 42/09

    Umfang einer staatlichen Finanzhilfe betreffend den Sachkostenzuschuss und

    "Anspruch auf finanziellen Ausgleich" bedeutet in diesem Zusammenhang daher ebenfalls nicht Anspruch auf vollständige Kostenerstattung, sondern lediglich die Verpflichtung des einfachen Gesetzgebers, privaten Ersatzschulen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten Unterstützung zu leisten ( vgl. SächsVerfGH, Urt. v. 25.10.1996, JbSächs-OVG 4, 132, 134, 135, 136; Beschl. v. 19.7.2007 - Vf. 82-IV-07 [e. A.] - ).
  • OVG Sachsen, 02.03.2011 - 2 A 47/09

    Privatschulfinanzierung, Grundschulen, Mittelschulen, Zuschusssatz, Integration

    "Anspruch auf finanziellen Ausgleich" bedeutet in diesem Zusammenhang daher ebenfalls nicht Anspruch auf vollständige Kostenerstattung, sondern lediglich die Verpflichtung des einfachen Gesetzgebers, privaten Ersatzschulen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten Unterstützung zu leisten (vgl. SächsVerfGH, Urt. v. 25. Oktober 1996, JbSächsOVG 4, 132, 134, 135, 136; Beschl. v. 19. Juli 2007 - Vf. 82-IV-07 [e. A.] -).b) § 15 SächsFrTrSchulG konkretisiert den in Art. 102 Abs. 4 Satz 2 SächsVerf garantieren finanziellen Ausgleich für Schulen in freier Trägerschaft nach Art und Umfang.
  • OVG Sachsen, 01.12.2009 - 2 A 191/08

    Privatschulfinanzierung, Berechnung der Personalkosten, verfassungsrechtliche

    "Anspruch auf finanziellen Ausgleich" bedeutet in diesem Zusammenhang daher nicht Anspruch auf vollständige Kostenerstattung, sondern lediglich die Verpflichtung des einfachen Gesetzgebers, privaten Ersatzschulen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten Unterstützung zu leisten (vgl. SächsVerfGH, Urt. v. 25.10.1996, JbSächsOVG 4, 132, 134, 135, 136; Beschl. v. 19.7.2007 - Vf. 82-IV-07 [e. A.] -).
  • OVG Sachsen, 01.07.2011 - 2 A 409/10

    Privatschulfinanzierung, Zuschusssatz, Gymnasien

    "Anspruch auf finanziellen Ausgleich" bedeutet in diesem Zusammenhang daher ebenfalls nicht Anspruch auf vollständige Kostenerstattung, sondern lediglich die Verpflichtung des einfachen Gesetzgebers, privaten Ersatzschulen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten Unterstützung zu leisten (vgl. SächsVerfGH, Urt. v. 25. Oktober 1996, JbSächs-OVG 4, 132, 134, 135, 136; Beschl. v. 19. Juli 2007 - Vf. 82-IV-07 [e. A.] -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht