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   VerfGH Sachsen, 20.05.2005 - 34-IV-05, 35-IV-05   

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https://dejure.org/2005,28861
VerfGH Sachsen, 20.05.2005 - 34-IV-05, 35-IV-05 (https://dejure.org/2005,28861)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20.05.2005 - 34-IV-05, 35-IV-05 (https://dejure.org/2005,28861)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20. Mai 2005 - 34-IV-05, 35-IV-05 (https://dejure.org/2005,28861)
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Sachsen, 27.07.2006 - 60-IV-06
    Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 22. April 2004, 10. August 2004, 28. Oktober 2004 und 20. Mai 2005 (Vf. 27-IV-04 / 28-IV-04 [e.A.]; Vf. 35-IV-04 / 36-IV-04 [e.A.]; Vf. 63-IV-04 / 64-IV-04 [e.A.]; 103-IV-04 / 104-IV-04 [e.A.]; 34-IV-05 [HS] / 35-IV05 [e.A.]) über jeweils gegen die Fortdauer der Untersuchungshaft gerichtete Verfassungsbeschwerden des Beschwerdeführers entschieden.

    Was den Ablauf der Hauptverhandlung - insbesondere die vom Beschwerdeführer genannten bis Ende März 2005 vorgenommenen Terminsaufhebungen - angeht, nimmt der Verfassungsgerichtshof auf seine Ausführungen im Beschluss vom 20. Mai 2005 (Vf. 34-IV-05 [HS] / 35-IV-05 [e.A.]) Bezug.

  • VerfGH Sachsen, 25.11.2005 - 86-IV-05
    Bei der Auslegung und Anwendung der §§ 112ff. StPO, welche zu den Schranken des Art. 16 Abs. 1 Satz 2 und des Art. 17 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 SächsVerf gehören, kommt es insbesondere darauf an, ob das Fachgericht Inhalt und Tragweite des Grundrechts aus Art. 16 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf erkannt hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Mai 2005 - Vf. 34-IV-05[HS]/35-IV-05[eA], ständige Rechtsprechung).
  • VerfGH Sachsen, 18.01.2007 - 81-IV-06

    Zur Reichweite der in § 139 ZPO normierten Hinweispflichten

    Die Gewährleistungen in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf und Art. 103 Abs. 1 GG sind nach Maßgabe und Umfang inhaltsgleich (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 34-IV-05; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 01.06.2006 - 47-IV-06
    Bei der Auslegung und Anwendung der §§ 112 ff. StPO, welche zu den Schranken des Art. 16 Abs. 1 Satz 2 und des Art. 17 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 SächsVerf gehören, kommt es insbesondere darauf an, ob das Fachgericht Inhalt und Tragweite des Grundrechts aus Art. 16 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf verkannt hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. November 2005 - Vf. 86-IV-05; Beschluss vom 20. Mai 2005 - Vf. 34-IV-05 [HS]/ 35-IV-05[e.A.]; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.06.2007 - 66-IV-07

    Verfassungsbeschwerde nebst Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen

    Wird eine Verletzung der Freiheit der Person (Art. 16 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf) durch die Anordnung und den Vollzug von Untersuchungshaft geltend gemacht, hat der Beschwerdeführer darzustellen, dass die Fachgerichte bei der Anwendung der die Schranken aus Art. 16 Abs. 1 Satz 3, Art. 17 Abs. 1 und 2 Satz 1 SächsVerf ausfüllenden §§ 112 ff. StPO Inhalt und Tragweite des Freiheitsgrundrechts verkannt haben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Mai 2005 - Vf. 34-IV-05; st. Rspr.).
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