Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 20.10.2000 - 5-IV-00   

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https://dejure.org/2000,23037
VerfGH Sachsen, 20.10.2000 - 5-IV-00 (https://dejure.org/2000,23037)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20.10.2000 - 5-IV-00 (https://dejure.org/2000,23037)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - 5-IV-00 (https://dejure.org/2000,23037)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Sachsen, 24.10.2002 - 50-IV-02
    Gerichte sind - erst recht in mit ordentlichen Rechtsbehelfen nicht angreifbaren Entscheidungen - durch Artikel 78 Abs. 2 SächsVerf nicht gehalten, jedes Vorbringen der Verfahrensbeteiligten ausdrücklich zu erwähnen und zu bescheiden (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000 - Vf. 5-IV-00 -), sodass aus einer fehlenden Begründung nicht auf eine unzulängliche Berücksichtigung des Vortrages rückzuschließen ist.
  • VerfGH Sachsen, 26.04.2001 - 62-IV-00
    (std. Rspr., vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000 Vf. 5-IV-00; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 1998 - Vf. 1-IV-95 - Jb SächsOVG 6 (1998), 28).
  • VerfGH Sachsen, 28.06.2001 - 13-IV-01
    Gerichte sind - erst recht in mit ordentlichen Rechtsbehelfen nicht angreifbaren Entscheidungen - durch Artikel 78 Abs. 2 SächsVerf nicht gehalten, jedes Vorbringen der Verfahrensbeteiligten ausdrücklich zu erwähnen und zu bescheiden (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000 - Vf. 5-IV-00 -), sodass aus der fehlenden Begründung des Beschlusses nicht auf eine unzulängliche Berücksichtigung des Vortrages des Beschwerdeführers.
  • VerfGH Sachsen, 26.04.2001 - 23-IV-01
    Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Anwendung des Verfahrens auf Verfahrensrecht des Bundes durch das Amtsgericht Dresden auf die Einhaltung der mit dem Grundgesetz inhaltsgleichen subjektiven Rechten der Verfassung des Freistaates Sachsen zu überprüfen (std. Rspr., vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000, Vf. 5-IV-00; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 1998, Vf. 1-IV-95 - JbSächsOVG 6 [1998], 28).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.2003 - 33-IV-02
    Gerichte sind - erst recht in mit ordentlichen Rechtsbehelfen nicht angreifbaren Entscheidungen - durch Artikel 78 Abs. 2 SächsVerf nicht gehalten, jedes Vorbringen der Verfahrensbeteiligten ausdrücklich zu erwähnen und zu bescheiden (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000 - Vf. 5-IV-00), sodass aus einer fehlenden Begründung nicht auf eine unzulängliche Berücksichtigung des Vortrages rückzuschließen ist.
  • VerfGH Sachsen, 15.03.2001 - 38-IV-00
    Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Anwendung von Verfahrensrecht des Bundes durch das Sächsische Landesarbeitsgericht auf die Einhaltung der mit dem Grundgesetz gewährten inhaltsgleichen subjektiven Rechte der Verfassung des Freistaates Sachsen zu überprüfen (std. Rspr., vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Oktober 2000 Vf. 5-IV-00; vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 1998 - Vf. 1-IV-95 - Jb SächsOVG 6 (1998), 28).
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