Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 20.11.2003 - 39-IV-02   

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https://dejure.org/2003,31415
VerfGH Sachsen, 20.11.2003 - 39-IV-02 (https://dejure.org/2003,31415)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20.11.2003 - 39-IV-02 (https://dejure.org/2003,31415)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20. November 2003 - 39-IV-02 (https://dejure.org/2003,31415)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 18.03.2004 - 77-IV-03

    Anforderungen an einen Verstoß gegen das in der sächsischen Verfassung verankerte

    Vielmehr muss hinzukommen, dass der Richterspruch entweder unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar oder bei verständiger Würdigung der die Sächsische Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 11.07.2002 - Vf.-6-IV-02 - SächsVerfGH, Beschluss vom 20.11.2003 - Vf. 39-IV-02 -).

    Nur bei einer derart krassen Verkennung der Rechtslage drängt sich in der Regel der Schluss auf, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung - wie für Willkür erforderlich - auf sachfremden Erwägungen beruht (SächsVerfGH, Beschluss vom 22.11.2001 - Vf. 45-IV-01 - m.w.N.; SächsVerfGH, Beschluss vom 20.11.2003 - Vf. 39-IV-02 -).

  • VerfGH Sachsen, 26.02.2004 - 78-IV-03
    Nur bei einer derart krassen Verkennung der Rechtslage drängt sich in der Regel der Schluss auf, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung auf sachfremden Erwägungen beruht (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. November 2003 - Vf. 39-IV-02).
  • VerfGH Sachsen, 26.02.2004 - 54-IV-03
    Nur bei einer derart krassen Verkennung der Rechtslage drängt sich in der Regel der Schluss auf, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung auf sachfremden Erwägungen beruht (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. November 2003 - Vf. 39-IV-02).
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