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| VerfGH Sachsen, 22.04.2004 - 82-IV-03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
- VerfGH Sachsen
- anwalt-lorenz.net
Davor: OLG Dresden; 3.12.03; 2 AK 62/03 / VerfGH Sachsen; 20.11.2003; 68-IV-03 / OLG Dresden; 2.10.03; 1 AK 68/03
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 03.12.2003 - 2 AK 62/03
- VerfGH Sachsen, 22.04.2004 - 82-IV-03
Wird zitiert von ... (7)
- VerfGH Sachsen, 27.04.2023 - 73-IV-22 Mit Blick auf das mit einer Freiheitsentziehung verbundene Rehabilitierungsinteresse kommt dem Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an einer nachträglichen Feststellung einer möglichen Grundrechtsverletzung zu (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. April 2022 - Vf. 112-IV-21 [HS]; Beschluss vom 4. Juli 2013 - Vf. 37-IV-13 [HS] mit Verweis auf BVerfG…, Beschluss vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/19 - juris Rn. 11; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 82-IV-03).
- VerfGH Sachsen, 04.07.2013 - 37-IV-13
Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
Denn mit Blick auf das mit einer Freiheitsentziehung verbundene Rehabilitierungsinteresse kommt dem Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an einer nachträglichen Feststellung einer möglichen Grundrechtsverletzung zu (BVerfG…, Beschluss vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/19 - juris, Rn. 11; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 82-IV-03). - VerfGH Sachsen, 28.04.2022 - 112-IV-21 Denn mit Blick auf das mit einer Freiheitsentziehung verbundene Rehabilitierungsinteresse kommt dem Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an einer nachträglichen Feststellung einer möglichen Grundrechtsverletzung zu (SächsVerfGH, Beschluss vom 4. Juli 2013 - Vf. 37-IV-13 [HS] mit Verweis auf BVerfG…, Beschluss vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/19 - juris Rn. 11; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 82-IV-03).
- VerfGH Sachsen, 28.04.2022 - 118-IV-21 Denn mit Blick auf das mit einer Freiheitsentziehung verbundene Rehabilitierungsinteresse kommt dem Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an einer nachträglichen Feststellung einer möglichen Grundrechtsverletzung zu (SächsVerfGH, Beschluss vom 4. Juli 2013 - Vf. 37-IV-13 [HS] mit Verweis auf BVerfG…, Beschluss vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/19 - juris Rn. 11; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 82-IV-03).
- VerfGH Sachsen, 11.12.2003 - 79-IV-03 Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 5. Dezember 2003 erneut Verfassungsbeschwerde erhoben und den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt (Vf. 82-IV-03 [HS], 83-IV-03 [e.A.]).
- VerfGH Sachsen, 20.05.2005 - 16-IV-05 Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Auslieferung befindenden gerichtlichen Entscheidungen - vergleichbar jenen in strafprozessualen Haftverfahren (vgl. dazu SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Mai 2004 - Vf. 38-IV-04; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 82-IV-03 - st. Rspr.) - qualifizierte Anforderungen sowohl in Bezug auf die Sachverhaltsaufklärung als auch auf die inhaltliche Begründung zu wahren.
- VerfGH Sachsen, 11.12.2003 - 83-IV-03 Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 5. Dezember 2003 erneut Verfassungsbeschwerde erhoben (Vf. 82-IV-03 [HS]); die Begründung steht noch aus.