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   VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 51-IV-18   

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https://dejure.org/2018,17699
VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 51-IV-18 (https://dejure.org/2018,17699)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22.06.2018 - 51-IV-18 (https://dejure.org/2018,17699)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 51-IV-18 (https://dejure.org/2018,17699)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rehabilitierungsanspruch wegen einer Unterbringung zur Heimerziehung in einem Spezialkinderheim und in einem Jugendwerkhof der DDR; Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde

  • VerfGH Sachsen
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VerfGH Sachsen, 27.02.2020 - 6-IV-20
    a) Art. 78 Abs. 3 Satz 1 SächsVerf enthält ein Grundrecht auf effektiven und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - Vf. 64-IV-18; Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 51-IV-18).
  • VerfGH Sachsen, 16.08.2019 - 76-IV-19

    Landtagswahl: AfD Sachsen reicht Verfassungsbeschwerde ein

    Gewährleistet wird ein auch wirkungsvoller Rechtsschutz, der die grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Verfahrensgegenstandes ermöglichen muss (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 51-IV-18 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 18. Dezember 2017 - 2 BvR 2259/17 - juris Rn. 18).
  • VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 64-IV-18

    Kein pauschales Internetverbot: Netz hinter Gittern

    Darüber hinaus umfasst das verfassungsrechtliche Gebot effektiven Rechtsschutzes aus Art. 78 Abs. 3 Satz 1 SächsVerf in seiner Ausprägung als allgemeiner Justizgewährungsanspruch auch die Gewährleistung eines wirkungsvollen und lückenlosen Rechtsschutzes, der die grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Verfahrensgegenstandes ermöglichen muss (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 51-IV-18 m.w.N.).

    Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz ist verletzt, wenn die Gerichte die prozessrechtlichen Möglichkeiten zur Sachverhaltsfeststellung so eng auslegen, dass ihnen eine sachliche Prüfung derjenigen Fragen, die ihnen vorgelegt worden sind, nicht möglich ist und das vom Gesetzgeber verfolgte Verfahrensziel deshalb nicht erreicht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 51-IV-18 m.w.N.).

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