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   VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 7-IV-94   

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https://dejure.org/1997,3783
VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 7-IV-94 (https://dejure.org/1997,3783)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23.01.1997 - 7-IV-94 (https://dejure.org/1997,3783)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23. Januar 1997 - 7-IV-94 (https://dejure.org/1997,3783)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 786 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Sachsen, 23.10.2014 - 66-IV-13

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Sächsischen

    7-IV-94; Sperlich in Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfGG, 2. Aufl., § 90.

    würde, dass diese als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Januar 1997 - Vf. 7-IV-94; BVerfGE 81, 70 [82 f.]).

  • VerfGH Sachsen, 28.05.2009 - 9-IV-09

    Verfassungsbeschwerde gegen die Eingliederung von Instituten der Universität in

    Der Gesetzgeber muss allerdings seine Auswahl sachgerecht treffen (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Januar 1997 - Vf. 7-IV-94).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.1998 - 27-IV-97
    Entscheidend für die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde ist insoweit nicht die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers, sondern die wirkliche Rechtsnatur der Verfassungsnorm (vgl. SächsVerfGH, Beschluß vom 23. Januar 1997 - Vf. 7IV-94-, LKV 1997, 251).
  • VerfGH Sachsen, 21.03.2002 - 71-IV-01
    b) Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen § 29 Abs. 2 und § 30 Abs. 2 SächsJAPO richtet, ist die Beschwerdeführerin durch diese nicht unmittelbar betroffen (vgl. zu dem Erfordernis der eigenen, unmittelbaren und gegenwärtigen Betroffenheit bei Verfassungsbeschwerden gegen Rechtsnormen: SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Januar 1997 - 7-IV-94; BVerfGE 1, 97 [101 ff.]).
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