Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 130-IV-09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,39451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 09.11.2009 - 1 Ws 114/09
- VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 130-IV-09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 65-IV-06
Auslegung des § 546a BGB als der Gewährleistung rechtlichen Gehörs unterfallender …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 130-IV-09
Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Februar 2007 - Vf. 65-IV-06; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 15.05.2007 - 99-IV-06
Begründungsanforderungen einer auf einen Verstoß gegen das Willkürverbot …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 130-IV-09
Insoweit wird der Beschwerdeführer nur durch eine gerichtliche Entscheidung verletzt, die bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Mai 2007 - Vf. 99-IV-06, st. Rspr.).
- VerfGH Sachsen, 24.06.2010 - 25-IV-10 Insoweit wird der Beschwerdeführer nur durch eine gerichtliche Entscheidung verletzt, die bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 130-IV-09; st. Rspr.).