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   VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11   

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https://dejure.org/2012,2770
VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11 (https://dejure.org/2012,2770)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23.02.2012 - 141-IV-11 (https://dejure.org/2012,2770)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 141-IV-11 (https://dejure.org/2012,2770)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 11.04.2018 - 5 A 293/15

    Abwassergebührenbescheid; Bestimmtheitsgrundsatz; Zweckverband;

    Die gegen die Urteile des 4. Senats erhobenen Landesverfassungsbeschwerden wurden verworfen (vgl. SächsVerfGH, Beschl. v. 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11, Vf. 142-IV-11 - und v. 30. März 2012 - Vf. 7-IV-12, Vf. 10-IV-12 -).
  • VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 35-IV-12
    Demnach muss bereits im fachgerichtlichen Verfahren - ggf. im vorgesehenen Rechtsmittel- bzw. Rechtsbehelfsverfahren - der gesamte entscheidungserhebliche Sachverhalt vorgetragen werden, der aus Sicht des Beschwerdeführers vom Fachgericht zur Wahrung seiner Grundrechte hätte berücksichtigt werden müssen (vgl. Sperlich in: Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfGG, 2. Aufl., § 90 Rn. 149 m.w.N.; entsprechend bereits zur Erinnerung im Beratungshilfeverfahren SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 143-IV-11 - und zur Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11).
  • OVG Sachsen, 09.05.2012 - 5 A 484/09

    Abwasserbeitragssatzung, Heilung, Rückwirkungsanordnung, Globalberechnung,

    Die gegen die Entscheidungen des 4. Senats erhobenen Landesverfassungsbeschwerden wurden verworfen (SächsVerfGH, Beschlüsse v. 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11, Vf. 142- IV-11 - und 30. März 2012 - Vf. 7-IV-12, Vf. 10-IV-12 -).
  • VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
    Haben die Beschwerdeführer hiervon abgesehen, können sie eine entsprechende Rüge im Verfahren der Verfassungsbeschwerde nicht mehr zulässig erheben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11).
  • VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 7-IV-12
    Hat der Beschwerdeführer hiervon abgesehen, kann er eine entsprechende Rüge im Verfahren der Verfassungsbeschwerde nicht mehr zulässig erheben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11).
  • OVG Sachsen, 03.04.2012 - 4 A 808/11

    Anschlusszwang, Abwasserbeseitigung, Zweitbescheid

    18 Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hat die Verfassungsbeschwerden zu den Parallelverfahren mit Beschlüssen vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11 u. a. und vom 30. März 2012 - Vf. 7-IV-12 - u. a. verworfen.
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