Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 25.09.2003 - 87-IV-01   

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https://dejure.org/2003,31143
VerfGH Sachsen, 25.09.2003 - 87-IV-01 (https://dejure.org/2003,31143)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25.09.2003 - 87-IV-01 (https://dejure.org/2003,31143)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25. September 2003 - 87-IV-01 (https://dejure.org/2003,31143)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 20.11.2003 - 39-IV-02
    Insbesondere muß er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Verletzung von Grundrechten ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben, und es muß eine ursächliche Verknüpfung zwischen dem beanstandeten Verhalten des Hoheitsträgers und dem geltend gemachten Rechtsnachteil nachvollziehbar sein (vgl. SächsVerfGH, Beschluß vom 25. September 2003 - Vf. 87-IV-01).

    Bei der Rüge einer Verletzung des Willkürverbots durch eine gerichtliche Entscheidung obliegt es dem Beschwerdeführer, Umstände darzulegen, die es über eine mögliche Fehlerhaftigkeit der Rechtsanwendung bzw. des Verfahrens hinaus als möglich erscheinen lassen, daß diese bei verständiger Würdigung der die Sächsische Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich sind und sich daher der Schluß aufdrängt, daß die Entscheidung auf sachfremden Erwägungen beruht (SächsVerfGH, Beschluß vom 25. September 2003 - Vf. 87-IV-01).

  • VerfGH Sachsen, 26.05.2008 - 150-IV-07
    Wird ein Grundrechtsverstoß durch Verletzung des von den Fachgerichten auszulegenden und anzuwendenden sachlichen oder des Verfahrensrechts gerügt, ist darüber hinaus darzulegen und zu begründen, dass und wodurch der Richter, dessen einfach-rechtliche Sichtweise oder Beweiswürdigung zweifelhaft sein mag, die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte für den seiner besonderen fachlichen Kompetenz zugewiesenen Normenbereich verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2003, Vf. 87-IV-01, st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 27.05.2004 - 49-IV-03
    Insbesondere muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Verletzung von Grundrechten ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben, und es muss eine ursächliche Verknüpfung zwischen dem beanstandeten Verhalten des Hoheitsträgers und dem geltend gemachten Rechtsnachteil nachvollziehbar sein (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2003 - Vf. 87-IV-01).
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