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| VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 24.10.2016 - S 4 AS 1803/13
- LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 1170/16
- VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- VerfGH Sachsen, 03.03.2016 - 138-IV-15
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Insbesondere wurde nicht dargelegt, wieso die angefochtene Entscheidung die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet haben könnte (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; Beschluss vom 26. August 2010 - Vf. 32-IV-10; Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 138-IV-15; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 14.12.2006 - 67-IV-06
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Insbesondere wurde nicht dargelegt, wieso die angefochtene Entscheidung die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet haben könnte (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; Beschluss vom 26. August 2010 - Vf. 32-IV-10; Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 138-IV-15; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 127-IV-09
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Begründungsanforderungen nicht entspricht (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 127-IV-09; st. Rspr.).
- VerfGH Sachsen, 26.08.2010 - 32-IV-10
Grundrecht der Informationsfreiheit; mittelbare Drittwirkung für das Verhältnis …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Insbesondere wurde nicht dargelegt, wieso die angefochtene Entscheidung die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet haben könnte (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; Beschluss vom 26. August 2010 - Vf. 32-IV-10; Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 138-IV-15; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 51-IV-10
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Für eine Kontrolle von Normen des Bundesrechts steht dem Verfassungsgerichtshof nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 SächsVerf, § 27 Abs. 1 SächsVerfGHG die Gerichtsbarkeit nicht zu (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 51-IV-10; st. Rspr.). - LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 1170/16
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 69-IV-18
Mit seiner am 4. Juli 2018 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 22. März 2018 (L 3 AS 1170/16).