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   VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,35841
VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18 (https://dejure.org/2018,35841)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25.10.2018 - 79-IV-18 (https://dejure.org/2018,35841)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25. Oktober 2018 - 79-IV-18 (https://dejure.org/2018,35841)
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (19)

  • VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 102-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Februar 2011 - Vf. 102-IV-10).
  • VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 77-IV-13
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    Entscheidungen, mit denen Gerichte Anhörungsrügen zurückweisen, sind nicht mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar, weil sie keine eigenständige Beschwer schaffen, sondern allenfalls eine bereits durch die Ausgangsentscheidung eingetretene Verletzung rechtlichen Gehörs durch die unterbliebene fachgerichtliche "Selbstkorrektur" fortbestehen lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 15. November 2013 - Vf. 77-IV-13 [HS]/Vf. 78-IV-13 [e.A.]; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 25.04.2013 - 93-IV-12
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    Hiergegen kann mit der Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs jedoch nicht vorgegangen werden (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2018 - Vf. 89-IV-18 (HS)/90-IV-18 (e.A.); Beschluss vom 25. April 2013-Vf. 93-IV-12; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 55-IV-14

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Kostenentscheidung

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    Entscheidungen, mit denen Gerichte Anhörungsrügen zurückweisen, sind nicht mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar, weil sie keine eigenständige Beschwer schaffen, sondern allenfalls eine bereits durch die Ausgangsentscheidung eingetretene Verletzung rechtlichen Gehörs durch die unterbliebene fachgerichtliche "Selbstkorrektur" fortbestehen lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 15. November 2013 - Vf. 77-IV-13 [HS]/Vf. 78-IV-13 [e.A.]; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 13.01.2011 - 80-IV-10
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    aa) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 30-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 68-IV-11
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    aa) Das aus Art. 18 Abs. 1 SächsVerf folgende Willkürverbot ist verletzt, wenn eine gerichtliche Entscheidung bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 45-IV-11; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 03.11.2011 - 45-IV-11
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    aa) Das aus Art. 18 Abs. 1 SächsVerf folgende Willkürverbot ist verletzt, wenn eine gerichtliche Entscheidung bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 45-IV-11; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.09.2015 - 98-IV-14

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Störung von

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    Lebenssachverhalt selbst zu erschließen, aus dem sich eine behauptete Grundrechtsverletzung ergeben soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2016 - Vf. 100-IV-16; Beschluss vom 28. September 2015 - Vf. 98-IV-14; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 14.05.2018 - 30-IV-18
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    aa) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 30-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 03.12.2015 - 66-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    aa) Der in § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgrundsatz verlangt, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung im engeren Sinn hinaus vor Anrufung des Verfassungsgerichtshofes auch alle sonstigen prozessualen Möglichkeiten ergreift, um vor den Fachgerichten die Korrektur behaupteter Grundrechtsverletzungen zu erreichen (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 30-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 66-IV-15; Beschluss vom 13. Januar 2011 - Vf. 80-IV-10; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 11.01.2018 - 139-IV-17
  • VerfGH Sachsen, 29.10.2015 - 17-IV-15

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Nebenklägers gegen eine

  • VerfGH Sachsen, 25.08.2016 - 100-IV-16

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung

  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 89-IV-18

    Untersagung der Zwangsvollstreckung auf Räumung und Herausgabe einer Mietwohnung

  • VerfGH Sachsen, 21.04.2016 - 110-IV-15
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 25-IV-16
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 124-IV-08
  • VerfGH Sachsen, 27.05.2010 - 18-IV-10
  • VerfGH Sachsen, 17.07.2015 - 71-IV-15
  • VerfGH Sachsen, 06.05.2020 - 45-IV-20
    (1) Das aus Art. 18 Abs. 1 SächsVerf folgende Willkürverbot ist verletzt, wenn eine gerichtliche Entscheidung bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 25. Oktober 2018 - Vf. 79-IV-18; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 10.09.2020 - 100-IV-20
    2. Im Übrigen genügen die Verfassungsbeschwerden auch nicht den Begründunganforderungen aus Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 SächsVerf, § 27 Abs. 1, 28 SächsVerf (vgl. hierzu etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 25. Oktober 2018 - Vf. 79-IV-18; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 124-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 47-IV-19
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. Oktober 2018 - Vf. 79-IV-18; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
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