Volltextveröffentlichungen (2)

• VerfGH Sachsen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OLG Dresden, 13.12.2016 - 3 Ws 75/16

  Ehemann der Betroffenen hat Hauptverhandlung nicht zu stören

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  Die hiergegen erhobene sofortige Beschwerde verwarf das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 13. Dezember 2016 (3 Ws 75/16) kostenpflichtig als unbegründet.

  Mit Beschluss vom 19. Dezember 2016 (3 Ws 75/16) wies das Oberlandesgericht die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers auf seine Kosten als unbegründet zurück.

• BGH, 18.05.2017 - VII ZB 38/16

  Forderungspfändung: Aufhebung im Wege der Vollstreckungserinnerung unter Berufung …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  Die von dem Landgericht vertretene Rechtsauffassung, dass durch den amtsgerichtlichen Beschluss vom 24. November 2017 das Vollstreckungsersuchen vom 11. September 2017 nicht aufgehoben worden sei, entspricht vielmehr der fachrechtlichen Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2017 - VII ZB 38/16).
• VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 51-IV-18

  Rehabilitierungsanspruch wegen einer Unterbringung zur Heimerziehung in einem …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 51-IV-18; st. Rspr.).

 
• VerfGH Sachsen, 03.03.2016 - 131-IV-15

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  Von einer willkürlichen Missdeutung kann jedoch nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandergesetzt hat und seine Auffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 131-IV-15; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 55-IV-14

  Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Kostenentscheidung

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  keine eigenständige Beschwer schaffen, sondern allenfalls eine bereits durch die Ausgangsentscheidung eingetretene Verletzung rechtlichen Gehörs durch die unterbliebene fachgerichtliche "Selbstkorrektur" fortbestehen lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 165-IV-16; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 27.04.2017 - 165-IV-16

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 92-IV-18

  keine eigenständige Beschwer schaffen, sondern allenfalls eine bereits durch die Ausgangsentscheidung eingetretene Verletzung rechtlichen Gehörs durch die unterbliebene fachgerichtliche "Selbstkorrektur" fortbestehen lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 165-IV-16; Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 55-IV-14; st. Rspr.).