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   VerfGH Sachsen, 26.02.2015 - 13-IV-15, 14-IV-15   

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https://dejure.org/2015,3325
VerfGH Sachsen, 26.02.2015 - 13-IV-15, 14-IV-15 (https://dejure.org/2015,3325)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 26.02.2015 - 13-IV-15, 14-IV-15 (https://dejure.org/2015,3325)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - 13-IV-15, 14-IV-15 (https://dejure.org/2015,3325)
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Wird zitiert von ... (18)

  • VerfGH Sachsen, 06.05.2020 - 47-IV-20

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Fortdauer der Untersuchungshaft bei

    Die dort nur angedeuteten Erwägungen wären jedenfalls - selbst im Rahmen des eingeschränkten Prüfungsmaßstabs (vgl. hierzu SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - Vf. 13-IV-15 [HS]/Vf. 14-IV-15 [e.A.]; Beschluss vom 30. September 2016 - Vf. 118-IV-16; Beschluss vom 26. Oktober 2017 - Vf. 141-IV-17 [HS]/Vf.142-IV-17 [e.A.]) - zu unbestimmt, um die Prognose, in welchem Maße (noch) ein Fluchtanreiz besteht und ob der Beschwerdeführer diesem Anreiz voraussichtlich nachgeben wird, nachvollziehbar zu machen.

    Es ist nicht ersichtlich, dass die hierzu bereits im Beschluss vom 7. Februar 2020 niedergelegten Erwägungen, die im Nichtabhilfebeschluss vom 26. Februar 2020 und in der berücksichtigungsfähigen Stellungnahme der Strafkammer vom 18. März 2020 weiter vertieft und näher erläutert wurden, die Bedeutung und Tragweite des Freiheitsgrundrechtes des Beschwerdeführers verkannt haben oder willkürlich getroffen worden sein könnten (vgl. zum insoweit begrenzten verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab etwa SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - Vf. 13-IV-15 [HS]/Vf. 14-IV-15 [e.A.]; BVerfG, Beschluss vom 8. August 2007 - 2 BvR 1609/07 - juris; Beschluss vom 9. März 2020 - 2 BvR 103/20 - juris Rn. 64).

  • VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 118-IV-16

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung

    26. Februar 2015 - Vf. 13-IV-15 [HS]/Vf. 14-IV-15 [e.A.]; BVerfG, Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 11.01.2018 - 140-IV-17
    Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 26. Februar 2015 (Vf. 13-IV-15 [HS]/Vf. 14-IV-15 [e.A.], vom 3. August 2016 (Vf. 90-IV-16 [HS]/Vf. 91-IV-16 [e.A.]) und vom 30. September 2016 (Vf. 118-IV-16) über jeweils gegen die Fortdauer der Untersuchungshaft gerichtete Verfassungsbeschwerden des Beschwerdeführers entschieden.
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