Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 27.03.2008 - 40-IV-08 (e.A.)   

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https://dejure.org/2008,32337
VerfGH Sachsen, 27.03.2008 - 40-IV-08 (e.A.) (https://dejure.org/2008,32337)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.03.2008 - 40-IV-08 (e.A.) (https://dejure.org/2008,32337)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. März 2008 - 40-IV-08 (e.A.) (https://dejure.org/2008,32337)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VerfGH Thüringen, 30.07.2008 - VerfGH 27/08

    Staats- und Verfassungsrecht; einstweilige Anordnung; Nichtraucherschutz in

    Da es um die Frage der Aussetzung der Geltung eines förmlichen Gesetzes geht, ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen; das gebietet der Respekt vor dem Gesetzgeber und den Grundsätzen der Gewaltenteilung (VerfGH Rheinland-Pfalz, 11. Februar 2008, a.a.O.; VerfGH Sachsen, 27. März 2008, Vf. 40-IV-08, zit. nach juris).
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 66-IV-18

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf

    (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]; Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 70-IV-11
    Um den Verfassungsgerichtshof in die Lage zu versetzen, die genannten Voraussetzungen zu prüfen, ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 48-IV-11
    Um den Verfassungsgerichtshof in die Lage zu versetzen, die genannten Voraussetzungen zu prüfen, ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 12.01.2016 - 149-IV-16
    Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]; Beschluss vom 28. August 2014 -.
  • VerfGH Sachsen, 04.07.2014 - 39-IV-14
    Um den Verfassungsgerichtshof in die Lage zu versetzen, die genannten Voraussetzungen zu prüfen, ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • OVG Sachsen, 28.01.2014 - 5 B 5/14

    Kurtaxe, einstweilige Anordnung (abgelehnt), Satzung der Landeshauptstadt

    Da sich der Wortlaut des § 47 Abs. 6 VwGO an die Bestimmung für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes - BVerfGG -, der über § 10 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verfassungsgerichtshofgesetz - SächsVerfGHG) auf das Verfahren vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof entsprechende Anwendung findet, anlehnt, sind die vom Bundesverfassungsgericht und dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (vgl. insoweit: einstweilige Anordnung vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e. A.]) hierzu entwickelten Grundsätze auch bei der Anwendung des § 47 Abs. 6 VwGO heranzuziehen.
  • VerfGH Sachsen, 22.04.2008 - 64-IV-08
    2. Um den Verfassungsgerichtshof in den Stand zu versetzen, die genannten Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu prüfen, ist der hierauf gerichtete Antrag nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 22.04.2008 - 77-IV-08
    b) Um den Verfassungsgerichtshof in den Stand zu versetzen, die genannten Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu prüfen, ist der hierauf gerichtete Antrag nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 17.07.2014 - 29-V-14
    Um den Verfassungsgerichtshof in die Lage zu versetzen, die genannten Voraussetzungen zu prüfen, ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i.V.m. §§ 32 und 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG substantiiert zu begründen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. März 2008 - Vf. 40-IV-08 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 28.08.2014 - 51-IV-14
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