Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 27.07.1995 - 45-IV-94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2027
VerfGH Sachsen, 27.07.1995 - 45-IV-94 (https://dejure.org/1995,2027)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.07.1995 - 45-IV-94 (https://dejure.org/1995,2027)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. Juli 1995 - 45-IV-94 (https://dejure.org/1995,2027)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VerfGH Sachsen
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwesenheitsrecht eines Untersuchungshäftlings während der Durchsuchung seines Haftraumes; Fehlendes Verschulden der Fristeversäumnis bei mangelnder Gelegenheit zur Antragstellung in der Justizvollzugsanstalt (JVA); Verletzung des Gleichheitssatzes und des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit in Bezug auf die Versagung von Prozesskostenhilfe; Fristwahrende Erhebung eines Antrags an den Sächsischen Verfassungsgerichtshof zu Protokoll eines anderen Gerichts; Anstandslose Entgegennahme einer Protokollerklärung durch die Beamtin der Rechtsantragsstelle; Bestehen des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung für einen Strafgefangenen in Bezug auf seine Zelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2980 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (17)  

  • VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 6-IV-95
    welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen der beanstandete Vorgang kollidiert (SächsVerfGH, Beschluß v. 27.07.1995, Vf. 45-IV-94).
  • VerfGH Sachsen, 13.12.2001 - 50-IV-01
    Entgegen § 28 SächsVerfGHG lässt sich seinem Vortrag kein Sachverhalt entnehmen, der eine Verletzung dieses Grundrechts als möglich erscheinen lässt (vgl. zu den Anforderungen SächsVerfGH, Urteil vom 27. Juli 1995 - Vf. 45-IV-94, JbSächsOVG 3 [1995], 93 [96]; Beschluss vom 12. Juli 2001 - Vf. 94-IV-00).
  • VerfGH Sachsen, 28.06.2001 - 91-IV-00
    Vielmehr hätte es dem Beschwerdeführer oblegen, im Einzelnen darzulegen, mit welchen konkreten verfassungsrechtlichen Erfordernissen es kollidiert, dass das Oberverwaltungsgericht weder einen im Berufungsverfahren rügefähigen Verfahrensverstoß des Verwaltungsgerichts noch ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils annahm (SächsVerfGH Beschluss vom 27. Juli 1995, Vf. 45-IV-94 Jb SächsOVG 3, 93 [96], Beschluss vom 20. August 1997, Vf. 10-IV-97).
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