Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 27.07.2006 - 4-IV-06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,30445
VerfGH Sachsen, 27.07.2006 - 4-IV-06 (https://dejure.org/2006,30445)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.07.2006 - 4-IV-06 (https://dejure.org/2006,30445)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - 4-IV-06 (https://dejure.org/2006,30445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,30445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 65-IV-19
    Der Entscheidungsspielraum, der den Fachgerichten bei der Auslegung und Anwendung des Tatbestandsmerkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht zukommt, ist jedoch überschritten, wenn das Fachgericht die Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe verfehlt wird (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 43 IV 17; Beschluss vom 21. April 2016 - Vf. 142-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 22-IV-19

    Verfassungsmäßige Anforderungen an die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Der Entscheidungsspielraum, der den Fachgerichten bei der Auslegung und Anwendung des Tatbestandsmerkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht zukommt, ist jedoch überschritten, wenn das Fachgericht die Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe verfehlt wird (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; Beschluss vom 29. Oktober 2015 - Vf. 75-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 119-IV-08
    a) Art. 18 Abs. 1 SächsVerf in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 1 Satz 2 SächsVerf) gebietet eine weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des Rechtsschutzes (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 29.10.2015 - 75-IV-15
    27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 20.11.2008 - 116-IV-07
    20 Abs. 3 GG verbürgt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; st. Rspr.).

    a) Art. 18 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Satz 2 SächsVerf gebietet eine weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des Rechtsschutzes (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2003 - Vf. 28-IV-03; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06).

  • VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 61-IV-18

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine Vollstreckungsabwehrklage gegen den

    überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe verfehlt wird (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; Beschluss vom 29. Oktober 2015 -.
  • VerfGH Sachsen, 26.05.2008 - 132-IV-07
    Die Rechtsschutzgleichheit wird durch Art. 18 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Satz 2 SächsVerf inhaltsgleich mit ihrer grundgesetzlichen Gewährleistung nach Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG verbürgt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; st. Rspr.).

    b) Art. 18 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Satz 2 SächsVerf gebietet eine weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des Rechtsschutzes (SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2003 - Vf. 28-IV-03; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06).

  • VerfGH Sachsen, 19.05.2015 - 48-IV-14

    Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von

    Der Entscheidungsspielraum, der den Fachgerichten bei der Auslegung und Anwendung des Tatbestandsmerkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht zukommt, ist jedoch überschritten, wenn das Fachgericht die Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe verfehlt wird (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 21.03.2019 - 120-IV-18
    Der Entscheidungsspielraum, der den Fachgerichten bei der Auslegung und Anwendung des Tatbestandsmerkmals der hinreichenden Erfolgsaussicht zukommt, ist jedoch überschritten, wenn das Fachgericht die Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung überspannt und dadurch der Zweck der Prozesskostenhilfe verfehlt wird (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06; Beschluss vom 27. April 2017 - Vf. 43-IV-17; Beschluss vom 21. April 2016 - Vf. 142-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 18.10.2012 - 59-IV-12
    b) Der Beschwerdeführer vermag auch nicht darzulegen, aus welchem Grunde die angegriffenen Entscheidungen die Anforderungen an eine Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung überspannen und hierdurch gegen das aus Art. 18 Abs. 1 SächsVerf folgende Gebot der Rechtsschutzgleichzeit verstoßen sollten (dazu: SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Juli 2006 - Vf. 4-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 84-IV-13
  • VerfGH Sachsen, 25.05.2011 - 11-IV-11
  • VerfGH Sachsen, 27.08.2015 - 101-IV-14
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 80-IV-11
  • VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 111-IV-10
  • VerfGH Sachsen, 26.08.2010 - 30-IV-10
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht