Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 58-IV-10   

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https://dejure.org/2010,31067
VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 58-IV-10 (https://dejure.org/2010,31067)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.09.2010 - 58-IV-10 (https://dejure.org/2010,31067)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. September 2010 - 58-IV-10 (https://dejure.org/2010,31067)
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 102-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).

    Sie versetzt den Verfassungsgerichtshof nicht in die Lage zu prüfen, ob sich eine etwaige Verletzung der Grundrechte der Beschwerdeführer durch den Beschluss des Verwaltungsgerichts in der Beschwerdeentscheidung fortsetzt bzw. diese eine eigenständige Grundrechtsverletzung begründet (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10; BVerfGE 88, 40 [45]; BVerfG, Beschluss vom 12. August 2010 - 2 BvR 1465/10).

  • VerfGH Sachsen, 24.03.2011 - 114-IV-10
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).
  • VerfGH Sachsen, 25.02.2014 - 96-IV-13
    wesentlichen Inhalt mitzuteilen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10 - st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 25.08.2011 - 50-IV-11
    Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - juris Rn. 7; Beschluss vom 10. Oktober 1995, BVerfGE 93, 266 [288]; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10).
  • VerfGH Sachsen, 27.08.2013 - 21-IV-13
    23. Februar 2012 - Vf. 140-IV-11; Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 58-IV-10; st. Rspr.).
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