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   VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 60-IV-10 (HS), 61-IV-10 (e.A.)   

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https://dejure.org/2010,30861
VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 60-IV-10 (HS), 61-IV-10 (e.A.) (https://dejure.org/2010,30861)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.09.2010 - 60-IV-10 (HS), 61-IV-10 (e.A.) (https://dejure.org/2010,30861)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. September 2010 - 60-IV-10 (HS), 61-IV-10 (e.A.) (https://dejure.org/2010,30861)
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Wird zitiert von ... (41)

  • VerfGH Sachsen, 26.02.2015 - 13-IV-15
    bei noch kurzer Dauer der Untersuchungshaft meist nicht geboten sein (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.] - juris Rn. 31).

    entziehen werde, nur begrenzter verfassungsgerichtlicher Überprüfung (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.]).

  • VerfGH Sachsen, 12.12.2019 - 110-IV-19

    Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidungen

    Namentlich in Haftsachen darf daher eine gerichtliche Entscheidung nur auf Tatsachen und Beweismittel gestützt werden, über die der Betroffene zuvor sachgemäß unterrichtet wurde und zu denen er sich äußern konnte, die dem Beschuldigten also beispielsweise durch Akteneinsicht der Verteidigung bekannt sind (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.]; BVerfG, Beschluss vom 19. Januar 2006 - 2 BvR 1075/05 - juris Rn. 27).

    Einerseits wird eine Begründung zur Wahrung des Beschleunigungsgebots bei noch kurzer Dauer der Untersuchungshaft meist nicht geboten sein (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.]; Beschluss vom 23. Februar 2017 - Vf. 7-IV-17).

    Neben dem eingeschränkten Prüfungsmaßstab (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - Vf. 13-IV-15 [HS]/Vf. 14-IV-15 [e.A.]; Beschluss vom 18. Mai 2017 - Vf. 73-IV-16) ist zu berücksichtigen, dass zwar im Allgemeinen die Straferwartung nur Ausgangspunkt für die Erwägung ist, ob der in ihr liegende Anreiz zur Flucht die Annahme rechtfertigt, der Beschuldigte werde ihm wahrscheinlich nachgeben und flüchtig werden, bei einer besonders hohen Straferwartung aber nur geprüft zu werden braucht, ob Umstände vorhanden sind, welche die hieraus herzuleitende Fluchtgefahr ausnahmsweise ausräumen können (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.]).

  • VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 118-IV-16

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung

    60-IV-10 [HS]/Vf. 61-IV-10 [e.A.]; Beschluss vom 23. Januar 2014 -.
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