Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 40-IV-18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Sozialleistungsempfängers auf vorläufige Kostenübernahme für Heizmaterial
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 02.03.2018 - S 32 AS 704/18
- VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 40-IV-18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VerfGH Sachsen, 29.03.2010 - 133-IV-09
Absehen von der Kostenauferlegung für einen Parkverstoß wegen Unbilligkeit …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 40-IV-18
Bei der erstmaligen Erhebung einer neuen Grundrechtsrüge handelt es jedoch nicht nur um eine Ergänzung anderer, bereits fristgerecht erhobener Rügen (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. März 2010 - Vf. 133-IV-09). - VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 40-IV-18
Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 17.10.2013 - 1-IV-13
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 40-IV-18
Zwar kann der Vortrag auch außerhalb der Beschwerdefrist in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht ergänzt werden, sofern es sich um die Vervollständigung einer innerhalb der Frist in zulässiger Weise begründeten Verfassungsbeschwerde handelt (SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - Vf. 1-IV-13; Beschluss vom 18. November.