Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 31.03.2005 - 98-IV-04   

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https://dejure.org/2005,30825
VerfGH Sachsen, 31.03.2005 - 98-IV-04 (https://dejure.org/2005,30825)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 31.03.2005 - 98-IV-04 (https://dejure.org/2005,30825)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 31. März 2005 - 98-IV-04 (https://dejure.org/2005,30825)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 27.07.2006 - 43-IV-06
    Die Frist des § 29 Abs. 1 SächsVerfGHG konnte mit der am 20. April 2006 eingegangenen Beschwerdeschrift daher nicht mehr gewahrt werden (vgl. zur Fristberechnung bei nicht mitgeteiltem Zugangsdatum: SächsVerfGH, Beschluss vom 31. März 2005 - Vf. 98-IV-04, m.w.N.).
  • VerfGH Sachsen, 26.06.2008 - 22-IV-08
    Die Frist des § 29 Abs. 1 SächsVerfGHG konnte mit der am 14. Februar 2008 eingegangenen Beschwerdeschrift daher nicht mehr gewahrt werden (vgl. zur Fristberechnung bei nicht mitgeteiltem Zugangsdatum: SächsVerfGH, Beschluss vom 31. März 2005 - Vf. 98-IV-04 m.w.N.; Beschluss des SächsVerfGH vom 27. Juli 2006 - Vf. 43-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 79-IV-05
    Sonach endete die Verfassungsbeschwerdefrist von einem Monat mit Ablauf des 1. September 2005 und war daher im Zeitpunkt der Einlegung der Verfassungsbeschwerde am 12. September 2005 bereits verstrichen (vgl. zur Fristberechnung bei nicht mitgeteiltem Zugangsdatum: SächsVerfGH, Beschluss vom 31. März 2005 - Vf. 98-IV-04, m.w.N.).
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