Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 31.05.2016 - 40-IV-16   

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https://dejure.org/2016,15583
VerfGH Sachsen, 31.05.2016 - 40-IV-16 (https://dejure.org/2016,15583)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 31.05.2016 - 40-IV-16 (https://dejure.org/2016,15583)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - 40-IV-16 (https://dejure.org/2016,15583)
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Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 65-IV-19
    Durfte aber das Fachgericht mit einer anderen in seiner Entscheidung herangezogenen und vom Beschwerdeführer nicht weiter angegriffenen bzw. einer verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden Erwägung zum selben Ergebnis kommen, fehlt es an der Kausalität des möglichen Verfassungsverstoßes für das Ergebnis des fachgerichtlichen Verfahrens (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2018 - Vf. 132-IV-17; Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 40-IV-16; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.11.2018 - 110-IV-18
    - Vf. 40-IV-16 unter Verweis auf BVerfG NVwZ 1999, 638 [639]; NJW 1998, 3484;.
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 89-IV-18

    Untersagung der Zwangsvollstreckung auf Räumung und Herausgabe einer Mietwohnung

    vom 31. Mai 2016 - Vf. 40-IV-16 unter Verweis auf BVerfG NVwZ 1999, 638.
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