Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 04.04.2003 - VerfGH 8/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,9385
VerfGH Thüringen, 04.04.2003 - VerfGH 8/02 (https://dejure.org/2003,9385)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 04.04.2003 - VerfGH 8/02 (https://dejure.org/2003,9385)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 04. April 2003 - VerfGH 8/02 (https://dejure.org/2003,9385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verfassungsgerichtshof PDF

    Verletzung des parlamentarischen Fragerechts

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf Art 53 Abs 2; ThürVerf Art 67
    Staats- und Verfassungsrecht, Organstreitigkeit; Fragerecht; Beantwortungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einhaltung der Antragsfrist für ein Organstreitverfahren; Fristbeginn nach § 39 Abs. 3 S. 1 Gesetz über den Thüringer Verfassungsgerichtshof (ThürVerfGHG); Grenzen des Fragerechts eines Abgeordneten gegenüber der Landesregierung; Fragerecht hinsichtlich einer Erkundung des Meinungsstands der Landesregierung; Beantwortungspflicht der Landesregierung; Meinungsbildungspflicht der Landesregierung auf Grund des dem parlamentarischen Fragerecht eines Abgeordneten inhärenten Wahrheitsprinzips

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nrw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Fragerecht des Abgeordneten und Antwortpflicht der Landesregierung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.12.2015 - VerfGH 12/14

    Landesregierung hat Fragen von Abgeordneten zum Effizienzteam verfas-sungskonform

    70 2. Dass Art. 30 Abs. 2 LV NRW jedem Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen ein Frage- und Informationsrecht gegen die Landesregierung einräumt, dem grundsätzlich eine Antwortpflicht der Landesregierung entspricht, ist in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs anerkannt (vgl. VerfGH NRW, OVGE 43, 274, 276 ff. = juris Rn. 95 ff.; 51, 289, 290 = juris Rn. 244; zur Rechtslage nach Bundesrecht vgl. zuletzt BVerfG, NVwZ 2015, 1377, Rn. 103 ff.; zur Rechtslage in anderen Bundesländern vgl. z.B. BayVerfGH, NVwZ-RR 2015, 81, Rn. 34 ff.; ThürVerfGH, LKV 2003, 422, 422 ff. = juris Rn. 41 ff.).
  • VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 133-I-08

    Geltendmachung von parlamentarischer Kontrolle durch eine Partei bei Befragung

    Ihr Verhalten wirft damit anders gelagerte verfassungsrechtliche Fragen auf und ist folglich für die Antragstellerin einer verfassungsgerichtlichen Kontrolle zugänglich (vgl. ThürVerfGH LKV 2003, 422).
  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 18.12.2014 - LVerfG 5/14

    Reichweite der Handlungsbefugnisse der Landtagspräsidentin im Rahmen der Ausübung

    Jedoch kann das Fragerecht des Abgeordneten insoweit nur dann verletzt sein, wenn sich Fragerecht und Antwortpflicht auf einen Bereich beziehen, für den die Landesregierung unmittelbar oder zumindest mittelbar verantwortlich ist, zu einer auf Erkundung des Meinungsstands der Landesregierung angelegten Frage vgl. ThürVerfGH, Urt. v. 04.04.2003 - VerfGH 8/02 -, LVerfGE 14, 437, 446, zu Art. 53 Abs. 2 ThürVerf ).
  • VerfGH Sachsen, 22.05.2014 - 58-I-14
    Hingegen kann ein Abgeordneter aus Art. 51 Abs. 1 Satz 1 SächsVerf nicht beanspruchen, dass sich die Antragsgegnerin eine - bislang nicht bestehende - Einschätzung oder Meinung erst bildet (vgl. ThürVerfGH, Urteil vom 4. April 2003, LKV 2003, 422 [424 f.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht