Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 11.01.2001 - VerfGH 3/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7419
VerfGH Thüringen, 11.01.2001 - VerfGH 3/99 (https://dejure.org/2001,7419)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 11.01.2001 - VerfGH 3/99 (https://dejure.org/2001,7419)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - VerfGH 3/99 (https://dejure.org/2001,7419)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 103 Abs 1; ThürVerf Art 44 Abs 1 Satz 2; ThürVerf Art 80 Abs 1 Nr 1; ThürVerf Art 88 Abs 1 Satz 1; ThürVerfGHG § 37 Abs 3; ZPO § 166; ZPO § 182; ZPO § 187; ZPO § 339 Abs 1; ZPO § 700
    Individualverfassungsbeschwerde; Gerichtsentscheidung; Prüfungskompetenz; bundesrechtliches Verfahren; Landesgrundrechte; Deckungsgleichheit; rechtliches Gehör; Zurückweisung von Angriffs- und Verteidigungsmitteln; Zustellvorschriften; Vollstreckungsbescheid; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nomos.de PDF, S. 31 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Art. 103 Abs. 1 GG; Art. 80, 88 Abs. 1 Satz 1 ThürVerf.; §§ 182, 187, 339 Abs. 1, 700 Abs. 1 ZPO
    Landesverfassungsgerichte/Prüfungskompetenz bzgl. Bundesrecht/rechtliches Gehör

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Urteilsverfassungsbeschwerde zum Landesverfassungsgericht Thüringen; Berufung auf einen Verstoß gegen die ordnungsgemäße Zustellung eines Vollstreckungsbescheides und den Anspruch auf rechtliches Gehör ; Prüfungskompetenz des Thüringer Verfassungsgerichtshofs; ...

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 31 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Art. 103 Abs. 1 GG; Art. 80, 88 Abs. 1 Satz 1 ThürVerf.; §§ 182, 187, 339 Abs. 1, 700 Abs. 1 ZPO
    Landesverfassungsgerichte/Prüfungskompetenz bzgl. Bundesrecht/rechtliches Gehör

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 983 (Ls.)
  • NJ 2001, 250
  • DVBl 2001, 560
  • DÖV 2001, 335
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Thüringen, 03.07.2019 - VerfGH 20/14

    Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Landgerichts Erfurt wegen Verletzung

    Landesverfassungsgerichte können das von Gerichten des betreffenden Bundeslandes durchgeführte Verfahren daraufhin überprüfen, ob durch die konkrete Verfahrensgestaltung die in der Landesverfassung gewährleisteten sogenannten Verfahrensgrundrechte verletzt wurden, sofern das Landesverfassungsrecht inhaltlich mit dem Grundgesetz deckungsgleich ist (ThürVerfGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - VerfGH 3/99 -, juris Rn. 20).
  • VerfGH Thüringen, 13.04.2016 - VerfGH 11/15

    Anordnung der Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz

    Anerkannt ist, dass dann, wenn Bundesrecht Spielräume für seine Ausführung durch die Landesstaatsgewalt lässt, die Landesstaatsgewalt die Landesgrundrechte und die grundrechtsgleichen Gewährleistungen der Landesverfassung zu beachten hat, soweit diese den gleichen Inhalt haben wie entsprechende Rechte des Grundgesetzes ("Spielraumtheorie"; stRspr des BVerfG und des ThürVerfGH, vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 15. Oktober 1997 - 2 BvN 1/95 -, BVerfGE 96, 345 [372 ff.] und ThürVerfGH, Beschluss vom 11. Januar 2001 - VerfGH 3/99 -, DVBl. 2001, 560 ff.).
  • VerfGH Thüringen, 16.08.2007 - VerfGH 25/05

    Besetzung des Verfassungsgerichtshofs

    (ThürVerfGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2001 - VerfGH 3/99 - und vom 15. März 2001 - VerfGH 19/00).
  • VerfGH Thüringen, 09.10.2003 - VerfGH 15/03

    Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungsbeschwerde

    Daneben hält sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung für befugt, eine auf bundesrechtlicher Grundlage in einem bundesrechtlich geregelten Verfahren ergangene Entscheidung eines Thüringer Gerichts dann aufzuheben, wenn diese das ihr zugrunde liegende Recht in einer völlig unvertretbaren, gesetzesfremden Weise anwendet und damit willkürlich ist (ThürVerfGH Beschluß vom 11. Januar 2001, VerfGH 3/99; Beschluß vom 15. März 2001, VerfGH 19/00; Beschluß vom 17. Oktober 2002, VerfGH 12/01).
  • VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17

    Beschluss über Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des Thüringer

    Landesverfassungsgerichte können das von Gerichten des betreffenden Bundeslandes durchgeführte Verfahren daraufhin überprüfen, ob durch die konkrete Verfahrensgestaltung die in der Landesverfassung gewährleisteten sogenannten Verfahrensgrundrechte verletzt wurden, sofern das Landesverfassungsrecht inhaltlich mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland deckungsgleich ist (ThürVerfGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - VerfGH 3/99 -, juris Rn. 20).
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