Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 12.01.1996 - VerfGH 2/95, VerfGH 4/95, VerfGH 5/95, VerfGH 6/95, VerfGH 7/95, VerfGH 8/95, VerfGH 9/95, VerfGH 12/95   

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https://dejure.org/1996,5815
VerfGH Thüringen, 12.01.1996 - VerfGH 2/95, VerfGH 4/95, VerfGH 5/95, VerfGH 6/95, VerfGH 7/95, VerfGH 8/95, VerfGH 9/95, VerfGH 12/95 (https://dejure.org/1996,5815)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12.01.1996 - VerfGH 2/95, VerfGH 4/95, VerfGH 5/95, VerfGH 6/95, VerfGH 7/95, VerfGH 8/95, VerfGH 9/95, VerfGH 12/95 (https://dejure.org/1996,5815)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12. Januar 1996 - VerfGH 2/95, VerfGH 4/95, VerfGH 5/95, VerfGH 6/95, VerfGH 7/95, VerfGH 8/95, VerfGH 9/95, VerfGH 12/95 (https://dejure.org/1996,5815)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 55 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Thüringen, 18.12.1996 - VerfGH 2/95

    Eingemeindung von Umlandgemeinden durch Gesetz

    Gemäß Art. 80 Abs. 1 Nr. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen - ThürVerf - vom 25. Oktober 1993 (GVBl. S. 625) entscheidet der Verfassungsgerichtshof über Verfassungsbeschwerden von Gemeinden und Gemeindeverbänden wegen der Verletzung des Rechts auf Selbstverwaltung nach Art. 91 Abs. 1 und 2 ThürVerf. Art. 80 Abs. 1 Nr. 2 ThürVerf läßt in Verbindung mit § 31 Abs. 2 des Gesetzes über den Thüringer Verfassungsgerichtshof (Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz - ThürVerfGHG -) vom 28. Juni 1994 (GVBl. S. 781) auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die vorliegenden Verfassungsbeschwerden zu, obwohl Art. 91 Abs. 1 ThürVerf als Prüfungsmaßstab für eine landesverfassungsgerichtliche Kontrolle des bereits vor dem Inkrafttreten der Verfassung des Freistaats Thüringen erlassenen Thüringer Neugliederungsgesetzes ausscheidet (vgl. Urteile des ThürVerfGH vom 12. Juli 1996 - VerfGH 4/95 - UA. S. 11 und VerfGH 5/95 - UA. S. 8).
  • VerfGH Thüringen, 18.12.1997 - VerfGH 11/95

    Kommunalverfassungsbeschwerde; Kommunale Neugliederung; Normenklarheit;

    Sie steht daher Eingriffen in die gemeindliche Gebietshoheit bis hin zur Auflösung durch Eingemeindungen auch dann nicht entgegen, wenn sie gegen den Willen der betroffenen Gemeinden erfolgen (siehe auch ThürVerfGH, Urteil vom 18. Dezember 1996, Az.: VerfGH 2/95 und 6/95, in NVwZ-RR 1997, 639 = ThürVBl. 1997, 104, 105).

    Dieser ist durch Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (sprachlich-grammatikalische Auslegung), aus dem Bedeutungszusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) und aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte (historisch-genetische Auslegung) zu ermitteln (so auch Beschluß des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 12. Januar 1996, Az.: VerfGH 2/95, ThürVBl. 1996, 131, 132).

  • VerfGH Thüringen, 18.06.1998 - VerfGH 19/95

    Individualverfassungsbeschwerde; Frist; Fristversäumnis; gerichtliche

    Die Aufgaben und Tätigkeiten, die die entsprechenden Mitarbeiter wahrnahmen, bestanden in erster Linie darin, Anträge an den Thüringer Verfassungsgerichtshof zwecks Einleitung eines Verfahrens entgegenzunehmen, zu registrieren und für den weiteren Verfahrensgang bereit zu halten (vgl. z. B. die Eingangsbestätigungen vom 22. Juni 1995 im Wahlprüfungsverfahren VerfGH 1/95, vom 4. und 5. Juli 1995 im Kommunal-Verfassungsbeschwerde-Verfahren VerfGH 2/95 und vom 21. Dezember 1995 im Verfassungsbeschwerde-Verfahren VerfGH 7/95).
  • VerfGH Thüringen, 12.06.1997 - VerfGH 5/96

    Wahlprüfung; Wohnsitz; Hauptwohnung

    Dieser ist durch die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (sprachlich-grammatikalische Auslegung), aus dem Bedeutungszusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) und aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte (historisch-genetische Auslegung) zu ermitteln (siehe Beschluß des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 12.1.1996, Az.: VerfGH 2/95).
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