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   VerfGH Thüringen, 12.11.2002 - VerfGH 12/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,14048
VerfGH Thüringen, 12.11.2002 - VerfGH 12/02 (https://dejure.org/2002,14048)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12.11.2002 - VerfGH 12/02 (https://dejure.org/2002,14048)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12. November 2002 - VerfGH 12/02 (https://dejure.org/2002,14048)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine im Rahmen der Verfassungsbeschwerde vorgebrachte Rüge in Bezug auf die Geltendmachung im fachgerichtlichen Verfahren; Ableitung des Rechts auf ein faires Strafverfahren aus der Thüringer Verfassung (ThürVerf); Verletzung des Gebots der fairen Verfahrensführung und der prozessualen Fürsorgepflicht bei Widersprüchlichkeit eines Gerichts in Bezug auf vorhergegangene Entscheidungen; Kompetenzen des Thüringer Verfassungsgerichtshofs bei der Überprüfung der Anwendung des bundesgesetzlich geregelten Strafrechts im Hinblick auf die Beachtung inhaltsgleicher landesverfassungsrechtlicher Gewährleistungen; Zulässigkeitsanforderungen an eine Verfahrensrüge im Revisionsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 740
  • NStZ 2003, 278
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Thüringen, 09.10.2003 - VerfGH 15/03

    Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungsbeschwerde

    12. November 2002, VerfGH 12/02; BVerfGE 96, 345, [363]).

    Zu diesen inhaltsgleichen Gewährleistungen gehört auch das vom Beschwerdeführer als verletzt gerügte, im Rechtsstaatsprinzip des Art. 44 Abs. 1 Satz 2 ThürVerf verankerte und in Verbindung mit dem allgemeinen Freiheitsrecht des Art. 3 Abs. 2 ThürVerf gewährleistete Recht auf ein faires Verfahren (vgl. ThürVerfGH, Beschluß vom 12. November 2002, VerfGH 12/02).

    Der im Zulässigkeitserfordernis der vorherigen Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtsweges zum Ausdruck kommende weitergehende Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde verlangt, daß der Beschwerdeführer bereits im Verfahren vor den Fachgerichten die Abwehr der behaupteten Grundrechtsverletzung mit allen dort statthaften Rechtsbehelfen unter Einhaltung der dafür bestehenden Frist- und Formerfordernisse verfolgt (vgl. ThürVerfGH, Urteil vom 6. Juni 2002, VerfGH 14/98; Beschluß vom 12. November 2002, VerfGH 12/02).

  • VerfGH Thüringen, 30.03.2011 - VerfGH 14/07

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde;

    VerfGH 14/07 17 Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juni 2002 - VerfGH 14/98 - und Beschluss vom 12. November 2002 - VerfGH 12/02 -).
  • VerfGH Thüringen, 30.01.2010 - VerfGH 28/06

    Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde;

    Diese Befugnis besteht, soweit der Grundrechtsschutz in der Landesverfassung und im Grundgesetz inhaltsgleich gewährleistet ist (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 12. November 2002 - VerfGH 12/02 -).
  • VerfGH Thüringen, 16.08.2007 - VerfGH 25/05

    Besetzung des Verfassungsgerichtshofs

    aa) Schon bisher prüfte der Thüringer Verfassungsgerichtshof, wenn es - wie im vorliegenden Fall - um die Anwendung des bundesgesetzlich geregelten Verfahrensrechts durch ein Thüringer Gericht ging, ob im jeweiligen Ausgangsverfahren die Gerichte mit dem Grundgesetz inhaltsgleiche verfahrensrechtliche Gewährleistungen der Landesverfassung beachtet haben (vgl. ThürVerfGH, Beschluss 12. November 2002, VerfGH 12/02).
  • VerfGH Thüringen, 23.05.2006 - VerfGH 33/05

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verletzung rechtlichen

    Das Verfahrensgrundrecht des rechtlichen Gehörs gewährleistet die Thüringer Verfassung in Art. 88 Abs. 1 Satz 1 übereinstimmend mit Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 12. November 2002, VerfGH 12/02).
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