Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 16.04.2014 - VerfGH 5/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16516
VerfGH Thüringen, 16.04.2014 - VerfGH 5/12 (https://dejure.org/2014,16516)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 16.04.2014 - VerfGH 5/12 (https://dejure.org/2014,16516)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 16. April 2014 - VerfGH 5/12 (https://dejure.org/2014,16516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.08.2016 - VerfGH 34/14

    Solidaritätsumlage verfassungsgemäß

    In dem Umfang, in dem Gemeinden zu ihr herangezogen werden, werden ihnen Finanzmittel und somit auch die Möglichkeit, nach eigener Zwecksetzung über diese Mittel zu disponieren, entzogen (vgl. für die Heranziehung zur Krankenhausumlage VerfGH NRW, Beschluss vom 13. Januar 2004 - VerfGH 16/02 -, OVGE 50, 306 = juris, Rn. 55; für eine Finanzausgleichsumlage ebenso VerfG Bbg., Urteil vom 6. August 2013 - VfGBbg 53/11 -, DVBl. 2013, 1180 = juris, Rn. 40 f.; Obermann, LKV 2011, 289, 293; vgl. zur Eingriffsqualität von Finanzausgleichsumlagen auch VerfG M-V, Urteil vom 26. Januar 2012 - LVerfG 18/10 -, NordÖR 2012, 229 = juris, Rn. 78; VerfGH Sachsen, Urteil vom 29. Januar 2010 - Vf. 25-VIII-09 -, LKV 2010, 126 = juris, Rn. 168; ThürVerfGH, Beschluss vom 16. April 2014 - VerfGH 5/12 -, juris, Rn. 65).

    Zwar sind derartige Belastungskumulierungen bei der verfassungsrechtlichen Prüfung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 8 C 1.12 -, BVerwGE 145, 378 = juris, Rn. 33; VerfG M-V, Urteil vom 26. Januar 2012 - LVerfG 18/10 -, NordÖR 2012, 229 = juris, Rn. 105; ThürVerfGH, Beschluss vom 16. April 2014 -, VerfGH 5/12 - juris, Rn. 63).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht