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   VerfGH Thüringen, 18.12.1997 - VerfGH 11/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,11317
VerfGH Thüringen, 18.12.1997 - VerfGH 11/95 (https://dejure.org/1997,11317)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 18.12.1997 - VerfGH 11/95 (https://dejure.org/1997,11317)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 18. Dezember 1997 - VerfGH 11/95 (https://dejure.org/1997,11317)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf Art 47 Abs 4; ThürVerf Art 80 Abs 1 Nr 2; ThürVerf Art 91 Abs 1; ThürVerf Art 91 Abs 2; ThürVerf Art 92; ThürVerfGHG § 11 Nr 2; ThürVerfGHG § 31 Abs 2; ThürVerfGHG § 32; T... hürVerfGHG § 33 Abs 3; ThürNGG § 4 Abs 3 Satz 3; ThürNGG § 20 Abs 2; ThürG-ESA/NDH § 1 Abs 2 Satz 1
    Kommunalverfassungsbeschwerde; Kommunale Neugliederung; Normenklarheit; Bestimmtheit der Norm; Eingemeindung; Gemeinde; Landesregierung; Prüfungsbefugnis; Rechtsstaatsprinzip; Abwägungsgebot; irreführende Formulierungen; Gesetzesgestaltung; Absichten; Verschleierung; Demokratieprinzip; Gewaltenteilungsprinzip; Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Thüringen, 04.09.2013 - VerfGH 18/10

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Kommunale

    VerfGH 18/10 18 waltungsrecht einer Gemeinde eingreift, hat den aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 44 Abs. 1 Satz 2 ThürVerf herzuleitenden Anforderungen an die Klarheit und Bestimmtheit von Normen zu genügen (ThürVerfGH, Urteil vom 18. Dezember 1997 - VerfGH 11/95 -, LVerfGE 7, 392 [402 f.]; im Ergebnis ebenso VerfGH Nordrhein- Westfalen, Urteil vom 9. Juli 1998 - 16/96 u. a., juris Rn. 56, 157; offen gelassen in BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1992 - 2 BvR 470/90 u. a., = BVerfGE 86, 90 [106]).
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