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   VerfGH Thüringen, 19.06.1996 - VerfGH 7/96   

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https://dejure.org/1996,6819
VerfGH Thüringen, 19.06.1996 - VerfGH 7/96 (https://dejure.org/1996,6819)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 19.06.1996 - VerfGH 7/96 (https://dejure.org/1996,6819)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - VerfGH 7/96 (https://dejure.org/1996,6819)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3; GG Art 19 Abs 3; ThürVer... f Art 2 Abs 1; ThürVerf Art 13; ThürVerf Art 37; ThürVerf Art 80 Abs 1 Nr 1; ThürVerfGHG § 17 Abs 1; ThürVerfGHG § 17 Abs 4; ThürVerfGHG § 31 Abs 1; ThürVerfGHG § 31 Abs 3; ThürVerfGHG § 32; ThürVerfGHG § 33 Abs 3; ThürVerfGHG § 37 Abs 4 Satz 1; ThürKAG § 7
    Individualverfassungsbeschwerde; Zulässigkeit; Maßnahmen öffentlicher Gewalt; Thüringer Kommunalabgabengesetz; Verfassungsbeschwerde; Frist zur Einlegung; Bürgerinitiative; Parteifähigkeit; Treuhandbeschwerde; Vertreterbefugnis; gegenwärtige, unmittelbare Betroffenheit; Grundstückseigentümer; Benachteiligung; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Praxistest; Rechtssatzbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Thüringen, 21.11.2012 - VerfGH 19/09

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde;

    Wird durch ein Änderungsgesetz der Wortlaut einer Norm nicht geändert, so beginnt die Frist für ihre Anfechtung nur dann von Neuem, wenn die Neufassung des Gesetzes auch ihren Anwendungsbereich modifiziert und sie dadurch eine neue belastende Wirkung entfaltet (Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 13. Juli 2004 - VerfGH 9/03, S. 5; Urteil vom 6. Juni 2002 - VerfGH 14/98, S. 17; Beschluss vom 19. Juni 1996 - VerfGH 7/96, S. 3 ).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.06.1997 - VerfGH 20/95

    Kommunale Verfassungsbeschwerden gegen Braunkohlenplan Garzweiler II erfolglos

    Der Kreis ... hat am 27. März 1996 Verfassungsbeschwerde erhoben (Verfahren VerfGH 7/96).
  • VerfGH Thüringen, 15.11.2006 - VerfGH 38/05

    Staats- und Verfassungsrecht, kommunale Verfassungsbeschwerde; Verletzung des

    Sie schafft kein neues Recht, sondern stellt rein deklaratorisch den nunmehr geltenden Wortlaut in übersichtlicher Form und ohne inhaltliche Änderung dar (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 19. Juni 1996 - VerfGH 7/96 - und die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu dem inhaltsgleichen § 93 Abs. 3 BVerfGG: BVerfGE 11, 255 [260], 18, 1 [9]; 43, 108 [116]; 74, 69 [73], 80, 137 [149]).
  • VerfGH Thüringen, 08.08.2007 - VerfGH 7/06

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Kommunale Wahlbeamte;

    Wird ein Gesetz - wie hier - geändert, läuft eine neue Jahresfrist für den geänderten Teil (vgl. ThürVerfGH, Beschlüsse vom 19. Juni 1996 - VerfGH 7/96 - und vom 15. November 2006 - VerfGH 38/05).
  • VerfGH Berlin, 31.10.1996 - VerfGH 47/96

    Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung des Studienganges Pharmazie

    Die Beschwerdeführerin ist Trägerin dieses Grundrechts und als solche gemäß § 49 Abs. 1 VerfGHG ungeachtet dessen zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde befugt, daß sie rechtlich eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist (vgl. Beschluß vom 16. August 1995 - VerfGH 7/96 - Abdruck S. 4).
  • VerfGH Thüringen, 03.05.2010 - VerfGH 5/10

    Zur Ausnahmeregelung für die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters

    Eine neue Jahresfrist läuft aber grundsätzlich nur für den geänderten Teil (vgl. ThürVerfGH, Beschlüsse vom 6. September 2007 - VerfGH 19/07 und 21/07 -, vom 15. November 2006 - VerfGH 38/05 - und vom 19. Juni 1996 - VerfGH 7/96 -).
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