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   VerfGH Thüringen, 20.03.2018 - VerfGH 5/18   

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VerfGH Thüringen, 20.03.2018 - VerfGH 5/18 (https://dejure.org/2018,5899)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 20.03.2018 - VerfGH 5/18 (https://dejure.org/2018,5899)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 20. März 2018 - VerfGH 5/18 (https://dejure.org/2018,5899)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ablehnung des Antrags der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Außervollzugsetzung der Regelungen zur Absenkung des Mindestwahlalters von18 auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 09.05.2018 - P.St. 2670

    Urteil im einstweiligen Anordnungsverfahren hinsichtlich der Einteilung des

    - BVerfG, Urteil vom 16.10.1977 - 1 BvQ 5/77 -, BVerfGE 46, 160 [164] = juris, Rn. 11; Beschluss vom 28.02.1983 - 2 BvR 348/83 -, BVerfGE 63, 254 = juris, Rn. 1; Beschluss vom 30.05.1984 - 2 BvR 617/84 -, BVerfGE 67, 149 [152] = juris, Rn. 14; BVerfG(K), Beschluss vom 30.05.1984 - 2 BvR 617/84 -, NJW 1984, 2201; Beschluss vom 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99 -, NJW 2000, 1399 f.; ebensoThürVerfGH, Beschluss vom 20.03.2018 - VerfGH 5/18 -, Umdruck S. 15 -.
  • VerfGH Thüringen, 21.12.2018 - VerfGH 32/18

    Entscheidung über Antrag des Wartburgkreises auf Erlass einer einstweiligen

    In den übrigen Fällen sind die Nachteile, die eintreten, wenn die einstweilige Anordnung nicht ergeht, die Maßnahme später aber für verfassungswidrig erklärt wird, gegen die Folgen abzuwägen, die entstehen, wenn die Anordnung erlassen wird, die Maßnahme sich aber als verfassungsgemäß erweist (st. Rspr., zuletzt: ThürVerfGH, Beschluss vom 20. März 2018 - VerfGH 5/18 -, Seite 11 des amtlichen Umdrucks).

    Verfassung Bestand hat (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 20. März 2018 - VerfGH 5/18 -, Seite 11 f. des amtlichen Umdrucks).

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