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   VerfGH Thüringen, 21.05.2014 - VerfGH 13/11   

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https://dejure.org/2014,54523
VerfGH Thüringen, 21.05.2014 - VerfGH 13/11 (https://dejure.org/2014,54523)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 21.05.2014 - VerfGH 13/11 (https://dejure.org/2014,54523)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 (https://dejure.org/2014,54523)
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Wird zitiert von ... (9)

  • StGH Baden-Württemberg, 06.07.2015 - 1 VB 130/13

    Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die einfachgesetzliche

    Anders als in Thüringen - wo der dortige Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil vom 17. April 2014 (VerfGH 13/11) einen Verstoß gegen den Parlamentsvorbehalt angenommen habe - seien in Baden-Württemberg die wesentlichen Parameter der Förderhöhe im Gesetz bestimmt.

    Das konkretisierende Gesetz muss dem Rechtsstaats- und Demokratieprinzip genügen, das heißt, der Gesetzgeber muss alle Entscheidungen, die für die Wahrnehmung grundrechtlicher Ansprüche wesentlich sind, selbst treffen (vgl. Thür. VerfGH, Urteil vom 17.4.2014 - VerfGH 13/11 -).

  • VerfGH Thüringen, 15.01.2020 - VerfGH 12/18

    Verfassungsbeschwerde

    Die Anforderungen an die Bestimmtheit sind dabei umso höher, je tiefer die Norm in verfassungsrechtlich geschützte Positionen eingreift und je eindeutiger, abgrenzbarer und vorhersehbarer die Materie ist, die sie regelt (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 7. März 2018 - VerfGH 1/14 -, juris Rn. 165; Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris Rn. 145, m. w. N.).

    Nur dann, wenn sich der Bedeutungsgehalt einer Norm nicht mehr durch Auslegung ermitteln lässt, etwa weil sie völlig unklar oder in sich widersprüchlich ist, ist das Gebot der rechtsstaatlichen Bestimmtheit mit der Folge der Nichtigkeit der Norm verletzt (ThürVerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris Rn. 146).

  • VerfG Brandenburg, 12.12.2014 - VfGBbg 31/12

    Ersatzschulen; Institution Ersatzschulwesen; Finanzierungszuschuss;

    Zugleich wird der Förderanspruch dahingehend konkretisiert, dass er - ganz oder jedenfalls auch - auf einen öffentlichen Finanzierungszuschuss gerichtet ist (ähnlich zu Art. 26 Abs. 2 Satz 2 ThürVerf: Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -).
  • VerfGH Thüringen, 07.03.2018 - VerfGH 1/14

    Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen §§ 24, 25 Abs. 4 Nr. 3, § 29 Thüringer

    Die Anforderungen an die Bestimmtheit sind dabei umso höher, je tiefer die Norm in verfassungsrechtlich geschützte Positionen eingreift und je eindeutiger, abgrenzbarer und vorhersehbarer die Materie ist, die sie regelt (vgl. ThürVerfGH Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris Rn. 145 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2014 - 19 B 909/14

    Geltung des in § 80 Abs. 2 S. 2 SchulG NRW normierten Rücksichtnahmegebots im

    kinderklausel); Urteil vom 8. April 1987 - 1 BvL 8 und 16/84 -, BVerfGE 75, 40, juris, Rdn. 88 (Schülerkopfsatz); BVerwG, Urteil vom 21. Dezember 2011 - 6 C 18.10 -, juris, Rdn. 14 (Waldorfschulen BW); Beschluss vom 26. Juli 2005 - 6 B 24.05 -, juris, Rdn. 6 (Outsourcing); vgl. auch ThürVerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, S. 29 des Urteilsabdrucks; VerfGH Sachsen, Urteil vom 15. November 2013 - Vf. 25-II-12 -, SächsVBl.

    BVerfG, Beschluss vom 9. März 1994 - 1 BvR 682/88 u. a. -, BVerfGE 90, 107, juris, Rdn. 39 (Wartefrist); Urteil vom 8. April 1987, a. a. O., Rdn. 91; ThürVerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, S. 35 des Urteilsabdrucks.

  • VG Regensburg, 24.01.2017 - RO 3 K 15.1905

    Keine Anerkennung einer Realschule als staatlich anerkannte Schule

    Insofern wäre auch der seitens der Kläger zitierten Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen (U. v. 3.1.1983 - 6/82 - juris) und des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (U. v. 21.5.2014 - VerfGH 13/11) genüge getan.
  • VG Münster, 06.02.2018 - 1 K 1128/16

    Stellenbudget; LES - Budget; inklusive Beschulung

    VerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris, Rn. 111 und 119 zur Vergleichbarkeit der Rechtslage zwischen Sachsen und Thüringen, wobei die Rechtslage in Thüringen der in NRW weitgehend entspricht.
  • VG Münster, 06.02.2018 - 1 K 2389/16

    Stellenbudget; LES - Budget; inklusive Beschulung

    VerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris, Rn. 111 und 119 zur Vergleichbarkeit der Rechtslage zwischen Sachsen und Thüringen, wobei die Rechtslage in Thüringen der in NRW weitgehend entspricht.
  • VG Münster, 06.02.2018 - 1 K 1139/16

    Stellenbudget; LES - Budget; inklusive Beschulung

    VerfGH, Urteil vom 21. Mai 2014 - VerfGH 13/11 -, juris, Rn. 111 und 119 zur Vergleichbarkeit der Rechtslage zwischen Sachsen und Thüringen, wobei die Rechtslage in Thüringen der in NRW weitgehend entspricht.
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