Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 07.09.2011 - VerfGH 13/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verfassungsgerichtshof PDF

    Willkürverbot, Rechtsschutzgarantie, rechtliches Gehör

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf Art 2 Abs 1; ThürVerf Art 42 Abs 1; ThürVerf Art 44 Abs 1; ThürVerf Art 3 Abs 2; ThürVerf Art 80 Abs 3; ThürVerf Art 88 Abs 1 Satz 1; ThürVerfGHG § 31 Abs 3 Satz 1; ThürVe... rfGHG § 32; ThürVerfGHG § 37 Abs 3; BVerfGG § 90 Abs 2; GG Art 31; GG Art 72 Abs 1; GG Art 74 Abs 1 Nr 1; GG Art 94 Abs 2 Satz 2; ZPO § 321 a Abs 1; ZPO § 321 a Abs 5 Satz 1; ZPO § 522 Abs 2 Satz 2
    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde; Verfassungsbeschwerde; Begründungsanforderungen; Darlegungsanforderungen; Willkürverbot; effektiver Rechtsschutz; faires Verfahren; Anspruch auf rechtliches Gehör; Hinweispflichten; Anhörungsrüge; Rechtsfolgenausspruch; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Kassationsbefugnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.e. Berufungszulassung wegen Verletzung der Hinweispflicht auf einen widersprüchlichen Vortrag des Berufungsklägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1478
  • DÖV 2012, 35



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VerfGH Thüringen, 26.03.2019 - VerfGH 11/19

    Verfassungsbeschwerde und einstweilige Anordnung

    Ein Verstoß gegen das Willkürverbot liegt vor, wenn die Gesetzesanwendung keinesfalls vertretbar, schlechthin unhaltbar, offensichtlich sachwidrig und unangemessen ist (dazu etwa: ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09 -, juris Rn. 21; ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - VerfGH 17/13 -, juris Rn. 26).
  • VerfGH Thüringen, 07.11.2018 - VerfGH 4/18

    Verfassungsbeschwerde gegen Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts

    Hierzu hat er die Möglichkeit aufzuzeigen, dass die Entscheidung keinesfalls vertretbar, schlechthin unhaltbar, offensichtlich sachwidrig und eindeutig unangemessen ist (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09 -, juris Rn. 21 m. w. N.).
  • StGH Hessen, 18.04.2012 - P.St. 2336

    Verletzung rechtlichen Gehörs

    Verletzen eine gerichtliche Ausgangsentscheidung und die Entscheidung über die Anhörungsrüge (§ 321a ZPO) jeweils das Grundrecht auf rechtliches Gehör, kann der Staatsgerichtshof sowohl die Ausgangsentscheidung als auch die über die Anhörungsrüge aufheben (entgegen Thüringer Verfassungsgerichtshof, Beschluss vom 07.09.2011 - VerfGH 13/09 -, DVBl. 2011, 1478).

    - VerfGH 13/09 -, DVBl. 2011, 1478 [1480 f.] -.

  • VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17

    Beschluss über Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des Thüringer

    Ein Verstoß gegen das Willkürverbot liegt vor, wenn die Gesetzesanwendung keinesfalls vertretbar, schlechthin unhaltbar, offensichtlich sachwidrig und unangemessen ist (dazu etwa: ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09 -, juris Rn. 21; ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - VerfGH 17/13 -, juris Rn. 26).
  • VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

    Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde

    VerfGH 18/11 4 Verfahren das rechtliche Gehör verletzt wurde (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09).
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