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VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 3/17 |
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Volltextveröffentlichung
- Thüringer Verfassungsgerichtshof
Auslagenentscheidung zur kommunalen Verfassungsbeschwerde der Stadt Weimar
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51
Südweststaat
Auszug aus VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 3/17
Der Verfassungsgerichtshof hat vielmehr die Gültigkeit des gesamten Gesetzes unter allen verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, auch soweit diese von den Beteiligten nicht geltend gemacht wurden (vgl. für das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bereits BVerfG, Urteil vom 23. Oktober 1951 - 2 BvG 1/51 -, BVerfGE 1, 14 [41] = juris Rn. 108). - BVerfG, 19.11.1991 - 1 BvR 1425/90
Versagung der Auslagenerstattung trotz Begründetheit der Verfassungsbeschwerde
Auszug aus VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 3/17
Unter welchen Umständen eine Auslagenerstattung trotz bereits anhängiger kommunaler Verfassungsbeschwerden in Betracht kommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. November 1991 - 1 BvR 1425/90 -, BVerfGE 85, 117 [125] = juris Rn. 30), weil mit der neuen kommunalen Verfassungsbeschwerde eine Klärung verfassungsrechtlicher Fragen verbunden ist, kann offen bleiben. - VerfGH Thüringen, 21.04.2010 - VerfGH 40/08
Willkür, Verletzung rechtlichen Gehörs, Gleichheitssatz
Auszug aus VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 3/17
Die Nichtbesetzung des Amtes des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs steht deshalb - jedenfalls solange sie als vorübergehend betrachtet werden kann - einer ordnungsgemäßen Besetzung des Verfassungsgerichtshofs nicht entgegen (vgl. auch ThürVerfGH, Beschluss vom 21. April 2010 - VerfGH 40/08 -, S. 5 f. des amtlichen Umdrucks m. w. N.). - VerfGH Thüringen, 09.06.2017 - VerfGH 61/16
Urteil zum Normenkontrollantrag der CDU-Fraktion zum Vorschaltgesetz
Auszug aus VerfGH Thüringen, 11.04.2018 - VerfGH 3/17
Mit Urteil vom 9. Juni 2017 erklärte der Verfassungsgerichtshof das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend dem Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für nichtig (ThürVerfGH, Urteil vom 9. Juni 2017 - VerfGH 61/16 -, juris).