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   VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17   

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VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17 (https://dejure.org/2018,33955)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12.09.2018 - VerfGH 28/17 (https://dejure.org/2018,33955)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 12. September 2018 - VerfGH 28/17 (https://dejure.org/2018,33955)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Thüringer Verfassungsgerichtshof PDF

    Beschluss über Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts wegen Verstoßes gegen Willkürverbot

  • Justiz Thüringen

    § 198 Abs 1 S 1 GVG, § 198 Abs 2 S 1 GVG, ÜberlVfRSchG
    Verletzung des Willkürverbots (Art 2 Abs 1 Verf TH) durch unvertretbare Handhabung der Vermutungsregel des § 198 Abs 2 S 1 GVG für das Vorliegen eines immateriellen Schadens infolge überlanger Verfahrensdauer - zudem unzulässiges "Durchentscheiden" von Fragen im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerfG, 04.09.2017 - 1 BvR 2443/16

    Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch Versagung von

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Außerdem hatte das Thüringer Oberlandesgericht nicht in der Sache, sondern nur über den Antrag des Beschwerdeführers auf Prozesskostenhilfe zu entscheiden (zur Problematik überspannter Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer beabsichtigten Rechtsverfolgung: BVerfG, Beschluss vom 4. September 2017 - 1 BvR 2443/16 -, juris Rn. 10).
  • VerfGH Thüringen, 03.05.2017 - VerfGH 52/16

    Verfassungsbeschwerde - Bewährungswiderruf

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Eine Pflicht zur Erhebung der Gehörsrüge besteht, wenn ein Beschwerdeführer mit seiner Verfassungsbeschwerde die Verletzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 88 Abs. 1 Satz 1 ThürVerf rügt oder wenn ein Gehörsverstoß durch die Fachgerichte nahe lag und zu erwarten gewesen wäre, dass vernünftige Verfahrensbeteiligte mit Rücksicht auf die geltend gemachte Beschwer bereits im gerichtlichen Verfahren einen entsprechenden Rechtsbehelf ergriffen hätten (ThürVerfGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - VerfGH 52/16 -, S. 6ff. des amtlichen Umdrucks).
  • VerfGH Thüringen, 09.07.2014 - VerfGH 17/13
    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ein Verstoß gegen das Willkürverbot liegt vor, wenn die Gesetzesanwendung keinesfalls vertretbar, schlechthin unhaltbar, offensichtlich sachwidrig und unangemessen ist (dazu etwa: ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09 -, juris Rn. 21; ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - VerfGH 17/13 -, juris Rn. 26).
  • OLG Hamm, 07.05.2014 - 11 EK 22/13

    Anforderungen an die Bezifferung der Entschädigung wegen überlanger

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ob der Antrag des Beschwerdeführers möglicherweise aus anderen als vom Thüringer Oberlandesgericht genannten Gründen zurückzuweisen sein wird, hat nicht der Verfassungsgerichtshof, sondern das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden (vgl. zu dieser Problematik: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 K 22/12 -, juris Rn. 7; Hanseatisches OLG, Urteil vom 4. Juli 2013 - 1 SchH 10/12 (EntV) -, juris Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 1. Oktober 2013 -23 SchH 13/12 EntV, 23 SchH 13/12 -, juris Rn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 7. Mai 2015 - I-11 EK 22/13, 11 EK 22/13 -, juris Rn. 20 u.a.).
  • BGH, 23.01.2014 - III ZR 37/13

    Entschädigungsanspruch wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens:

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es sogar unzulässig, eine Klage zu erheben, die unmittelbar auf eine bloße Feststellung nach § 198 Abs. 4 Satz 1 GVG gerichtet ist (BGH, Urteil vom 23. Januar 2014 - III ZR 37/13 -, BGHZ 200, 20 [36]= juris Rn. 65).
  • OLG Karlsruhe, 01.10.2013 - 23 SchH 13/12

    Entschädigung für überlange Verfahrensdauer: Versäumung der Klagefrist

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ob der Antrag des Beschwerdeführers möglicherweise aus anderen als vom Thüringer Oberlandesgericht genannten Gründen zurückzuweisen sein wird, hat nicht der Verfassungsgerichtshof, sondern das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden (vgl. zu dieser Problematik: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 K 22/12 -, juris Rn. 7; Hanseatisches OLG, Urteil vom 4. Juli 2013 - 1 SchH 10/12 (EntV) -, juris Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 1. Oktober 2013 -23 SchH 13/12 EntV, 23 SchH 13/12 -, juris Rn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 7. Mai 2015 - I-11 EK 22/13, 11 EK 22/13 -, juris Rn. 20 u.a.).
  • OLG Bremen, 04.07.2013 - 1 SchH 10/12

    Wahrung der Frist zur Einreichung einer Entschädigungsklage wegen überlanger

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ob der Antrag des Beschwerdeführers möglicherweise aus anderen als vom Thüringer Oberlandesgericht genannten Gründen zurückzuweisen sein wird, hat nicht der Verfassungsgerichtshof, sondern das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden (vgl. zu dieser Problematik: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 K 22/12 -, juris Rn. 7; Hanseatisches OLG, Urteil vom 4. Juli 2013 - 1 SchH 10/12 (EntV) -, juris Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 1. Oktober 2013 -23 SchH 13/12 EntV, 23 SchH 13/12 -, juris Rn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 7. Mai 2015 - I-11 EK 22/13, 11 EK 22/13 -, juris Rn. 20 u.a.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2012 - 2 K 22/12

    Überlange Gerichtsverfahren; Entschädigung; Ausschlussfrist

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ob der Antrag des Beschwerdeführers möglicherweise aus anderen als vom Thüringer Oberlandesgericht genannten Gründen zurückzuweisen sein wird, hat nicht der Verfassungsgerichtshof, sondern das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden (vgl. zu dieser Problematik: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 2 K 22/12 -, juris Rn. 7; Hanseatisches OLG, Urteil vom 4. Juli 2013 - 1 SchH 10/12 (EntV) -, juris Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 1. Oktober 2013 -23 SchH 13/12 EntV, 23 SchH 13/12 -, juris Rn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 7. Mai 2015 - I-11 EK 22/13, 11 EK 22/13 -, juris Rn. 20 u.a.).
  • VerfGH Thüringen, 07.09.2011 - VerfGH 13/09

    Willkürverbot, Rechtsschutzgarantie, rechtliches Gehör

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Ein Verstoß gegen das Willkürverbot liegt vor, wenn die Gesetzesanwendung keinesfalls vertretbar, schlechthin unhaltbar, offensichtlich sachwidrig und unangemessen ist (dazu etwa: ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09 -, juris Rn. 21; ThürVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 2014 - VerfGH 17/13 -, juris Rn. 26).
  • VerfGH Thüringen, 06.01.2009 - VerfGH 19/08

    Verletzung des Willkürverbots und anderem

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 12.09.2018 - VerfGH 28/17
    Gegen das Willkürverbot wird nicht durch jede fehlerhafte Rechtsanwendung verstoßen, sondern nur dann, wenn die Gerichte bei der Auslegung und Anwendung des Rechts von dem durch den Gesetzeswortlaut vorgegebenen und durch Rechtsprechung und Schrifttum näher beschriebenen Normverständnis so weit abweichen, dass diese Divergenz mit dem Recht nicht mehr übereinstimmt (ThürVerfGH, Beschluss vom 6. Januar 2009 - VerfGH 19/08 und 20/08 -, S. 8 des amtlichen Umdrucks).
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93

    Fink

  • BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

    Besitzrecht des Mieters

  • BGH, 27.06.2012 - III ZB 45/12

    Zurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs in Entschädigungssachen:

  • VerfGH Thüringen, 11.01.2001 - VerfGH 3/99

    Individualverfassungsbeschwerde; Gerichtsentscheidung; Prüfungskompetenz;

  • VerfGH Thüringen, 29.07.2021 - VerfGH 104/20

    Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Landgerichts Erfurt und des

    Dabei handelt es sich insbesondere um den Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 88 Abs. 1 Satz 1 ThürVerf, der mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 102 Abs. 1 GG inhaltlich deckungsgleich ist (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 12. September 2018 - VerfGH 28/17 -, juris Rn. 24; zum Verstoß gegen das Willkürverbot nach Art. 2 Abs. 1 ThürVerf: ThürVerfGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - VerfGH 52/16 -, juris Rn. 45).
  • VerfGH Thüringen, 26.03.2019 - VerfGH 11/19

    Verfassungsbeschwerde und einstweilige Anordnung

    Die vorliegenden Kriterien entsprechen der ständigen Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (zuletzt: ThürVerfGH, Beschluss vom 12. September 2018 - VerfGH 28/17 -, Seite 8 f. des amtlichen Umdrucks).
  • VerfGH Thüringen, 22.02.2023 - VerfGH 113/20

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

    Die Schwelle einer Verletzung des Willkürverbots wird erst dann überschritten, wenn die Rechtslage in krasser Weise verkannt und etwa eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt oder der Inhalt der Norm in krasser Weise missdeutet wird (ThürVerfGH, Beschluss vom 12. September 2018 - VerfGH 28/17 -, juris Rn. 32 m. w. N.).
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