Rechtsprechung
| VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17 |
Zitiervorschläge
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 25. September 2018 - VerfGH 24/17 (https://dejure.org/2018,30025)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Thüringer Verfassungsgerichtshof
Abstrakte Normenkontrolle der Fraktion der AfD zur Verfassungsmäßigkeit u. a. der Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen erfolglos
- doev.de
Absenkung des Wahlalters für Kommunalwahlen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wbs-law.de (Kurzinformation)
16-jährige und EU-Ausländer dürfen in Kommunen abstimmen - AfD erhält Absage
- lto.de (Kurzinformation)
Kommunalwahlen: Ab 16 Jahren darf gewählt werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
AfD scheitert mit Normenkontrollantrag gegen Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen - Auch Teilnahmerecht ausländischer Unionsbürger an kommunalen Bürgerbegehren und Teilnahmerecht von 14- bis 17-Jährigen und Ausländern an Einwohneranträgen verfassungsgemäß
Besprechungen u.ä.
- Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)
Verfassungsmäßigkeit der Absenkung des Wahlalters für Kommunalwahlen
Verfahrensgang
- VerfGH Thüringen, 06.12.2017 - VerfGH 24/17
- VerfGH Thüringen, 14.03.2018 - VerfGH 5/18
- VerfGH Thüringen, 20.03.2018 - VerfGH 5/18
- VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2019, 129
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 19.06.2019 - 6 C 9.18
Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit eines Funktions- bzw. Mandatsträgers der NPD
Aber selbst wenn angenommen wird, dass das freie Mandat der kommunalen Mandatsträger ebenso wie das freie Mandat der Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene eine Konkretisierung des Demokratieprinzips und des Grundsatzes der Gewaltenteilung darstellt (vgl. VerfGH Weimar, Urteil vom 25. September 2018 - 24/17 - NVwZ-RR 2019, 129 Rn. 228), ist dieser Grundsatz im vorliegenden Zusammenhang nicht berührt.
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