Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unbegründete Popularklage gegen Bebauungsplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel i.S. des § 132 …
Auszug aus VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07
Eine Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 5. Juli 2007 Az. 4 BN 27.07 zurück. - VerfGH Bayern, 21.02.1986 - 6-VII-85
Auszug aus VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07
Eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts kommt nur dann infrage, wenn ein Bebauungsplan Nutzungen festsetzt, die die vorgegebene Grundstückssituation nachhaltig verändern und dadurch die Nachbargrundstücke schwer und unerträglich treffen (VerfGH vom 21.2.1986 = VerfGH 39, 17/22 f.; VerfGH vom 13.8.2008 = BayVBl 2008, 752/753). - VGH Bayern, 06.12.2006 - 26 N 04.1177
Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; Fehlerhafte Festsetzung der …
Auszug aus VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07
Ein Normenkontrollantrag unter anderem der Antragstellerin hatte insoweit Erfolg, als der Bebauungsplan in seinem nordöstlichen und nordwestlichen Geltungsbereich eine Festsetzung der zulässigen Art der baulichen Nutzung vermissen ließ; im Übrigen lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Antrag mit Urteil vom 6. Dezember 2006 Az. 26 N 04.1177 ab.