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   VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96, 40-IV-96   

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https://dejure.org/1997,20037
VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96, 40-IV-96 (https://dejure.org/1997,20037)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23.01.1997 - 39-IV-96, 40-IV-96 (https://dejure.org/1997,20037)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 23. Januar 1997 - 39-IV-96, 40-IV-96 (https://dejure.org/1997,20037)
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  • VerfGH Sachsen, 28.11.1996 - 36-IV-96
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96
    (Vf. 36-IV-96) verworfen, da der Beschwerdeführer nicht die Verletzung von Grundrechten der Sächsischen Verfassung gerügt hatte.

    vom 28. November 1996 - Vf. 36-IV-96 - entgegen.

  • VerfGH Sachsen, 12.12.1996 - 22-IV-95
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96
    Verfassung verletzt (st.Rspr. des SächsVerfGH, zuletzt Beschluß vom 12.12.1996, Vf. 22-IV-95).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.1997 - 1 K 48/96

    Folgen einer ungenügenden Beurkundung eines schuldrechtlichen

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96
    I. Der Beschwerdeführer wendet sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluß des Verwaltungsgerichts Dresden vom 24. Oktober 1996 (1 K 48/96).
  • VerfGH Sachsen, 21.09.1995 - 1-IV-95

    Erhebung einer Verfassungsbeschwerde auf Grund der Verletzung des Anspruchs auf

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 39-IV-96
    Da die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist, kann offenbleiben, ob und inwieweit der Verfassungsgerichtshof befugt ist, Akte der Landesstaatsgewalt auf ihre Vereinbarkeit mit Landesgrundrechten zu überprüfen, wenn sie auf der Anwendung von Bundesrecht beruhen (dazu SächsVerfGH, NJW 1996, 1736).
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