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VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
- VerfGH Sachsen, 01.06.2006 - 80-IV-05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 05.10.1976 - 2 BvR 558/75
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verkennung des Begriffs der …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1999 - Vf. 24-IV-99; vgl. BVerfGE 42, 364 [367] m.w.N.). - VerfGH Sachsen, 18.11.2004 - 112-IV-04
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
Darüber hinaus hätte eine Verfassungsbeschwerde, mit der die Verletzung des Art. 18 Abs. 1 SächsVerf geltend gemacht würde, innerhalb eines Monats nach Zustellung des angefochtenen Urteils erhoben werden müssen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 18. November 2004 - Vf. 112-IV-04 [HS]/Vf. 113-IV-04 [e.A.], so dass die Frist des § 29 Abs. 1 SächsVerfGHG mit der am 14. September 2005 eingegangenen Beschwerdeschrift insoweit nicht mehr gewahrt werden konnte. - BVerfG, 29.11.1983 - 1 BvR 1313/82
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
Das Erheben der angebotenen Beweise darf nicht aus Gründen unterbleiben, die im Prozessrecht keine Stütze finden (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. September 2002 - Vf. 1-IV-02; vgl. BVerfGE 50, 32 [35 f.]; 65, 305 [307]).
- VerfGH Sachsen, 24.02.2006 - 7-IV-06
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
bei einer gerichtlichen Entscheidung (SächsVerfGH, Beschluss vom 24. Februar 2006 - Vf. 7-IV-06 [HS]/Vf. 8-IV-06 [e.A.]) hier bereits überschritten ist, kann jedoch dahinstehen, weil der Beschwerdeführer eine Verletzung des Art. 18 Abs. 1 SächsVerf nicht ausdrücklich gerügt hat. - BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78
Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
- VerfGH Sachsen, 12.09.2002 - 1-IV-02
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
Das Erheben der angebotenen Beweise darf nicht aus Gründen unterbleiben, die im Prozessrecht keine Stütze finden (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. September 2002 - Vf. 1-IV-02; vgl. BVerfGE 50, 32 [35 f.]; 65, 305 [307]). - VerfGH Sachsen, 09.07.1999 - 24-IV-99
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1999 - Vf. 24-IV-99; vgl. BVerfGE 42, 364 [367] m.w.N.). - BVerfG, 20.04.1982 - 1 BvR 1429/81
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs durch Nichtberücksichtigung von …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
In diesem Sinne gebietet die Gewährleistung rechtlichen Gehörs in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozessordnung die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge (vgl. BVerfGE 60, 250 [252]).
- VerfGH Sachsen, 31.08.2006 - 32-IV-06 Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. März 2006 - Vf. 80-IV-05; st. Rspr.).