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   VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05   

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VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05 (https://dejure.org/2006,37799)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30.03.2006 - 80-IV-05 (https://dejure.org/2006,37799)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30. März 2006 - 80-IV-05 (https://dejure.org/2006,37799)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 05.10.1976 - 2 BvR 558/75

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verkennung des Begriffs der

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1999 - Vf. 24-IV-99; vgl. BVerfGE 42, 364 [367] m.w.N.).
  • VerfGH Sachsen, 18.11.2004 - 112-IV-04
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Darüber hinaus hätte eine Verfassungsbeschwerde, mit der die Verletzung des Art. 18 Abs. 1 SächsVerf geltend gemacht würde, innerhalb eines Monats nach Zustellung des angefochtenen Urteils erhoben werden müssen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 18. November 2004 - Vf. 112-IV-04 [HS]/Vf. 113-IV-04 [e.A.], so dass die Frist des § 29 Abs. 1 SächsVerfGHG mit der am 14. September 2005 eingegangenen Beschwerdeschrift insoweit nicht mehr gewahrt werden konnte.
  • BVerfG, 29.11.1983 - 1 BvR 1313/82
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Das Erheben der angebotenen Beweise darf nicht aus Gründen unterbleiben, die im Prozessrecht keine Stütze finden (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. September 2002 - Vf. 1-IV-02; vgl. BVerfGE 50, 32 [35 f.]; 65, 305 [307]).
  • VerfGH Sachsen, 24.02.2006 - 7-IV-06
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    bei einer gerichtlichen Entscheidung (SächsVerfGH, Beschluss vom 24. Februar 2006 - Vf. 7-IV-06 [HS]/Vf. 8-IV-06 [e.A.]) hier bereits überschritten ist, kann jedoch dahinstehen, weil der Beschwerdeführer eine Verletzung des Art. 18 Abs. 1 SächsVerf nicht ausdrücklich gerügt hat.
  • BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78

    Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Das Erheben der angebotenen Beweise darf nicht aus Gründen unterbleiben, die im Prozessrecht keine Stütze finden (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. September 2002 - Vf. 1-IV-02; vgl. BVerfGE 50, 32 [35 f.]; 65, 305 [307]).
  • VerfGH Sachsen, 12.09.2002 - 1-IV-02
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Das Erheben der angebotenen Beweise darf nicht aus Gründen unterbleiben, die im Prozessrecht keine Stütze finden (SächsVerfGH, Beschluss vom 12. September 2002 - Vf. 1-IV-02; vgl. BVerfGE 50, 32 [35 f.]; 65, 305 [307]).
  • VerfGH Sachsen, 09.07.1999 - 24-IV-99
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 9. Juli 1999 - Vf. 24-IV-99; vgl. BVerfGE 42, 364 [367] m.w.N.).
  • BVerfG, 20.04.1982 - 1 BvR 1429/81

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2006 - 80-IV-05
    In diesem Sinne gebietet die Gewährleistung rechtlichen Gehörs in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozessordnung die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge (vgl. BVerfGE 60, 250 [252]).
  • VerfGH Sachsen, 31.08.2006 - 32-IV-06
    Das Grundrecht auf rechtliches Gehör, wie es in Art. 78 Abs. 2 SächsVerf gewährleistet ist, verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. März 2006 - Vf. 80-IV-05; st. Rspr.).
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