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Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 12.12.2008 - VK 3/2008 |
Zitiervorschläge
Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 12.12.2008 - VK 3/2008 (https://dejure.org/2008,80457)
Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, Entscheidung vom 12.12.2008 - VK 3/2008 (https://dejure.org/2008,80457)
Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, Entscheidung vom 12. Dezember 2008 - VK 3/2008 (https://dejure.org/2008,80457)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekir.de
§ 18 Abs. 1 PfBVO; § 52 Abs. 2 BeamtVG; § 53 BeamtVG §§ 812 ff. BGB
Alimentationsgrundsatz, Geschäftsführertätigkeit, Rückzahlung von Versorgungsbezügen, Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbseinkommen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.09.2006 - 2 C 22.05
Hinterbliebenenversorgung; Zusammentreffen von Versorgungsanspruch und …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 12.12.2008 - VK 3/08
Dem Gesetzgeber verbleibt bei der Ausgestaltung von Versorgungsansprüchen aber ein weiter Gestaltungsspielraum (BVerwG, Urteil vom 21.9.2006 - 2 C 22.05 -, juris Rdnr. 17).